SIMWERT: Prepaid Distribution nach ISO 9001:2015 im Qualitätsmanagement

Stabilität im Qualitätsmanagement – erfolgreich erneut zertifiziert

SIMWERT: Prepaid Distribution nach ISO 9001:2015 im Qualitätsmanagement

Dass die SIMWERT GmbH schon seit vielen Jahren auf einem gleichbleibend hohen Qualitätsniveau arbeitet, ist keine bloße Behauptung. Bester Beweis dafür ist das unabhängige Zertifikat zur ISO-Norm 9001, in dem die Standards im Qualitätsmanagement festgeschrieben sind. Verliehen wird das Zertifikat ISO 9001 von unabhängigen Prüfstellen wie beispielsweise der DEKRA. Die Gültigkeit des Zertifikats ist auf drei Jahre begrenzt

Der Weg zu einer erneuten Zertifizierung führt immer und allein über die Sicherstellung verschiedener Qualitätsparameter sowie über die Erfüllung zahlreicher Pflichten und Auflagen. Ein wesentliches Kriterium dabei ist eine Optimierung der Unternehmensabläufe, sowohl im Detail wie auch insgesamt. Vom Vertrieb über den Kundenservice und der Logistik bis zur Qualifikation der Mitarbeiter sind bei der SIMWERT GmbH alle Prozesse effektiv, kurz und durchdacht und logisch.

Der SIMWERT GmbH wurde ein tragfähiges Konzept und ein erfolgsorientiertes Management bescheinigt. Abgerundet wird der Nachweis der Wettbewerbsfähigkeit durch eine Begutachtung der Risikominimierung. Schließlich gehören auch Dinge wie eine ausgewogene Geschäftsbilanz oder der Schutz der Kundendaten mit zu ISO-Norm 9001.

Die erneute Zertifizierung der SIMWERT GmbH ist für uns eine Bestätigung dafür, dass unsere Bemühungen beim Qualitätsmanagement kontinuierlich Früchte tragen. Für unsere Kunden und Partner ist das erneute Erfüllen der strengen ISO-Norm 9001 das Versprechen, dass mit der SIMWERT GmbH auch weiterhin ein hochwertiger und verlässlicher Partner an ihrer Seite steht. Wir werden das in uns gesetzte Vertrauen auch in Zukunft als Verpflichtung betrachten und deshalb niemals enttäuschen.

Die SIMWERT GmbH mit Sitz in Berlin vermarktet nicht nur Originalverträge deutscher Netzbetreiber, sondern distribuiert auch Prepaid-SIM-Karten. Das Produkt-Portfolio wird stetig ergänzt und erweitert, unter anderem mit globalen Schwerpunkten im Bereich der Mobildatenkommunikation sowie den betreffenden Produkten.

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Osloer Straße 100
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DocuSign erweitert Präsenz im deutschsprachigen Markt mit neuem VP Sales

Frank Harter wechselt zum Mai zum führenden Anbieter für elektronische Signaturen als Area Vice President Enterprise Sales DACH, um das Wachstum im deutschsprachigen Markt zu unterstützen.

DocuSign erweitert Präsenz im deutschsprachigen Markt mit neuem VP Sales

Neu bei DocuSign: Frank Harter (Bildquelle: DocuSign)

SAN FRANCISCO – 16. Mai 2018 – DocuSign verstärkt sein Vertriebsteam im deutschsprachigen Raum mit der Ernennung von Frank Harter zum Bereichsleiter Vertrieb. Harters Benennung erfolgt im Rahmen des Bestrebens, die weltweit führende E-Signatur-Lösung als Teil einer breiteren Plattform zur Automatisierung des Vertragsprozesses anzubieten. Zuvor war Harter bei SAP als Vertriebsleiter für die Fertigungsindustrie tätig.

Mit seiner Verpflichtung steigert das US-Unternehmen die Präsenz im DACH-Markt und verfolgt damit weiterhin seine globale Wachstumsstrategie. Bereits jetzt ist DocuSign in 13 internationalen Märkten vertreten und hat einen Kundenstamm von mehr als 370.000 Kunden und Hunderten Millionen Nutzern.

Frank Harter unterstützt ab dem 1. Mai das DACH Team mit dem Fokus auf Großkunden. In seiner neuen Funktion bei DocuSign werden er und sein Vertriebsteam Kunden auf dem deutschen, österreichischen und Schweizer Markt in Sachen digitaler Transformation beraten und mit ihnen Anwendungsszenarien für die Lösungen von DocuSign identifizieren. „Wir stehen vor der großen Chance, DocuSign noch bekannter zu machen und Unternehmen klarzumachen, wie schnell sie mit DocuSign wirklich die Digitalisierung vorantreiben können“, so Frank Harter. „Ich bin überzeugt, dass noch viel Potential in diesem Markt steckt, vor allem wenn Unternehmen erkennen, wie einfach sie mit DocuSign messbare Ergebnisse erzielen können.“

Auch Scott Barmmer, an den Frank Harter in seiner neuen Position direkt berichten wird, freut sich über die Verstärkung: „Wir freuen uns, dass Frank uns von nun an mit seiner Expertise im Enterprise Bereich im DACH Team unterstützt. Deutschland, Österreich und die Schweiz sind wichtige Märkte für DocuSign. Mit seiner Hilfe können wir dort nun noch mehr Unternehmen dabei unterstützen, die digitale Transformation und Innovationen konsequent voranzutreiben.“

Vor seinem Wechsel zu DocuSign war Frank Harter zuletzt über drei Jahre Sales Manager für die Fertigungsindustrie bei SAP und davor Head of Sales der Unit Business Analytics & Technology. Mit der elektronischen Signatur von DocuSign ist Frank Harter deshalb schon bestens vertraut. Denn: SAP ist nicht nur selbst Anwender, sondern auch langjähriger Partner von DocuSign. Im Rahmen der Partnerschaft profitieren SAP Kunden von einer direkten Integration der DocuSign Lösungen in Ariba und SuccessFactor und können so Prozesse vollständig digital abbilden. „Ich habe in der Vergangenheit schon viele Kunden bei der digitalen Transformation unterstützt und fühle mich deshalb besonders geehrt, die zahlreichen, innovativen Anwendungsszenarien bekannter zu machen, welche nachweisbare Mehrwerte im Zuge der Digitalisierung liefern“, so Frank Harter abschließend.

– Über DocuSign, Inc. –
DocuSign® wurde 2003 gegründet und bietet die führende E-Signatur-Lösung als Teil seiner breiteren Plattform zur Automatisierung des Vertragsprozesses an. Die Cloud-basierte Plattform von DocuSign ermöglicht heute schon mehr als 370.000 Unternehmen und Hunderten von Millionen Anwendern in über 180 Ländern, ihr Geschäft zu beschleunigen und das Leben zu vereinfachen. Für weitere Informationen besuchen Sie www.docusign.com, rufen Sie +1-877-720-2040 an oder folgen Sie @DocuSign auf Twitter, LinkedIn, Facebook, Instagram und Snapchat.

Copyright 2003-2017. DocuSign, Inc. ist Eigentümer der Marke DOCUSIGN® und aller seiner anderen Marken (www.docusign.com/IP). Alle anderen hier genannten Markennamen sind Eigentum ihrer jeweiligen Eigentümer.

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UEFA UNTERZEICHNET TICKETING-VEREINBARUNG MIT SECUTIX

Lausanne/München, 18. April 2018_ Die UEFA hat sich für SecuTix, die globale SaaS-Ticketing- und Engagement-Plattform, als Lizenzanbieter seiner Ticketing-Software für 2018 bis 2021 entschieden. Die UEFA wird ihren gesamten Ticketing- und Hospitality-Verkauf für die wichtigsten Events in der europäischen Fussballwelt über das SecuTix-System abwickeln.

Die Vereinbarung sieht vor, dass SecuTix die Ticketing-Software für die UEFA-Fussball-Europameisterschaft 2020, das UEFA-Champions-League-Finale, das UEFA-Europa-League-Finale, den UEFA Super Cup und das Finale der UEFA Nations League 2019 und 2021 abwickelt.

Für den neuen Mehrländer-Wettkampf EURO 2020 wird die SecuTix-Software erheblich erweitert, um der Komplexität des Turniers Rechnung zu tragen. Mit 24 Mannschaften und 51 Spielen, die an zwölf Orten in ganz Europa über fünf verschiedene Zeitzonen verteilt stattfinden, und über drei Millionen zu verkaufenden Tickets ist die agile Technologie von SecuTix die ideale Lösung, um diese Herausforderung zu meistern.

Die UEFA wird die SecuTix-Software zur Abwicklung aller Abläufe der Ticketing-Anwendungen, Ticketverlosungen, Verkäufe und Zahlungen für die allgemeine Öffentlichkeit, die Fans, die Sponsoren sowie die Fußballgemeinschaft insgesamt nutzen. Für die wichtigsten UEFA-Events wird darüber hinaus eine Wiederverkaufsplattform eingerichtet.

Die Vereinbarung baut auf der erfolgreichen Partnerschaft zwischen der UEFA und SecuTix seit 2013 auf; dazu gehörte auch die Bereitstellung der Ticketing-Software für die Fussball-Europameisterschaft 2016.

Frederic Longatte, CEO bei SecuTix, kommentiert: „Wir sind sehr stolz, unsere Beziehungen zur UEFA auszubauen. Die Wahl für SecuTix belegt, dass unsere agilen Technologien die Herausforderungen meistern können, die sich aus Events mit hoher Nachfrage, verschiedenen Orten und unterschiedlichen Zugangssystemen ergeben. Wir stärken damit unsere Position als bewährter Software-Lizenzprovider der UEFA und tragen dazu bei, die Beziehungen der UEFA zu ihren Fans zu stärken und diesen ein faires, transparentes Ticketing-System zu bieten.“

Über SecuTix
SecuTix hat als erstes Unternehmen das SaaS-Modell auf das Ticketing angewandt und eine integrierte, Cloud-basierte Plattform für White-Label-Ticketing und Engagement-Management entwickelt. SecuTix360° bietet Fachleuten im Event-Management eine Multichannel-Ticketing-Lösung zur Steuerung ihres Vertriebs, zur Bindung ihres Publikums sowie zur Steigerung der Kundentreue und des Absatzes. Als Tochtergesellschaft des Schweizer Systemintegrators Elca hat SecuTix ihren Sitz in Lausanne mit Büros in Paris, Madrid, London und München. Zahlreiche internationale Unternehmen aus den unterschiedlichsten Sektoren – Museen, Live-Unterhaltung, Stadien und Sportclubs, Städte und Gemeinden sowie Festivals – vertrauen SecuTix, um ihre Ticketing-Prozesse grundlegend zu modernisieren und ihren Kunden eine einmalige User Experience zu bieten. Weitere Informationen erhalten Sie auf www.secutix.com

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Fahrverbot für Stinker – ausgedieselt und was nun?

Nach den Urteilen des Bundesverwaltungsgerichtes drohen Fahrverbote – Diesel-Fahrer in Frankfurt, Wiesbaden, Darmstadt, Aachen Stuttgart, Düsseldorf und München betroffen?

Fahrverbot für Stinker - ausgedieselt und was nun?

Rechtsanwalt Christian-H. Röhlke, Berlin

Betroffene Diesel-Fahrer müssen mit Park and Ride in die Stadt? Auswirkungen für die Shopping Städte: KÖ in Düsseldorf – Königsstraße in Stuttgart – Maximilianstraße in München – Frankfurter Zeil

Auch zwei Wochen nach den Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zu der Möglichkeit von Fahrverboten in München und Stuttgart (AZ 7 C 26.16 und 7 C 30.17 vom 27.02.2018) hat sich der aufgewirbelte Rauch noch nicht verzogen. Die erfolgreiche Klägerin, die Deutsche Umwelthilfe e.V., kündigte auf ihrer Homepage an, zur Umsetzung der Urteile Anträge auf Wiederaufnahme in den Verfahren zu stellen, in denen es um Luftqualität in Frankfurt, Wiesbaden und Darmstadt geht. In Aachen solle es eine Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Anfang Juni geben, in München möglicherweise ebenfalls bald. Den in Leipzig unterlegenen Städten Düsseldorf und München habe man eine Frist bis Ende März 2018 gesetzt. Auch in Stuttgart ist Medienberichten zufolge gerichtlich ein Zwangsgeld angedroht, um eine von der Landesregierung versprochene Reduzierung der verkehrsbedingten Emissionen auf der Cannstatter Strasse umzusetzen.

EA 189 EU 5-Motor: Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen – Wertverlust durch Abschalteeinrichtung

Eine weitere Klage der Umwelthilfe vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf dagegen scheiterte. Begehrt wurde dort die Feststellung, dass die Betriebserlaubnis der betrügerischen Fahrzeuge der Marke VW mit dem berüchtigten EA 189 EU 5 – Motor erloschen ist. Dem folgten die rheinischen Richter nicht (AZ: 6 K 12341/17). Möglich bleibt aber weiterhin die Geltendmachung individueller Schadenersatzansprüche im Zusammenhang mit diesem Motor. Die Erfolgschancen dieser Verfahren sind uneinheitlich: während einige Gerichte diese Ansprüche zuerkennen, lehnen andere eine Täuschungshandlung oder einen Wertverlust durch die Abschalteinrichtung und den geringeren Wiederverkaufswert ab.

Ausgedieselt und nun? – Gute Chancen dank Widerrufsjoker

„Die gerichtlich einfacher durchzusetzende Möglichkeit, sich von dem Fahrzeug zu trennen, bleibt der sog. Widerrufsjoker beim darlehensfinanzierten Autokauf. Liegt ein sogenanntes Verbundgeschäft vor, was regelmäßig angenommen werden kann bei Finanzierungen konzerneigener Banken wie z.B. der VW Bank, kann das Darlehen noch nach Jahren widerrufen werden, wenn die Widerrufsbelehrung nicht den gesetzlichen Vorgaben entspricht. In der Folge muss der Bank das Fahrzeug übergeben werden und der Vertragszins für die Dauer der Darlehensgewährung bleibt bei der Bank. Tilgung und Anzahlung für das Auto bekommt der Betroffene zurück. Die Bank bekommt einen Ersatz für den eingetretenen Wertverlust. Umstritten ist aber noch, ob dieser Wertersatzanspruch auch für Darlehensverträge gilt, die nach dem 13.06.2014 abgeschlossen wurden“, berichtet Rechtsanwalt Christian-H. Röhlke, der sich seit Jahren mit verbundenen Finanzierungen beschäftigt.

Der erfahrene Rechtsanwalt weist darauf hin, dass die gesetzlichen Anforderungen an Widerrufsbelehrungen in den letzten zwei Dekaden mehrfach geändert wurden, dadurch immer unübersichtlicher. Die rechtssichere Gestaltung von Belehrungen durch den Anbieter ist vergleichbar wie mit einem Glücksspiel. Die Bundesregierung hat es geschafft, einer Musterwiderrufsbelehrung zu entwerfen, die nicht einmal dem Gesetz entsprach. Es wundert daher nicht, dass eine Vielzahl von Widerrufsbelehrungen angreifbar erscheint. Die Gerichte entscheiden allerdings uneinheitlich über den Widerrufsjoker.

Verbraucherfreundliche Urteile ergingen zuletzt in Berlin, Arnsberg und Ellwangen, erfolglos blieben Klagen dagegen in Braunschweig, Düsseldorf und Frankfurt am Main.

Betroffene Autofahrer benötigen zu erfolgreichen Geltendmachung von Ansprüchen eine fachkundige juristische Beratung . Für weitere Fragen und Informationen stehen Röhlke Rechtsanwälte gerne unter 030.715.206.71 und anwalt@kanzlei-roehlke.de zur Verfügung.

Röhlke Rechtsanwälte haben ihre Kernkompetenz im Bereich des Kapitalanlagenrechts und der angrenzenden Gebiete des Zivilrechts, insbesondere im Handels- und Gesellschaftsrecht. Ein weiterer Schwerpunkt liegt bei Kleinverdienern, denen vermietete Eigentumswohnungen zur Altersvorsorge als Immobilienrente schmackhaft gemacht wurden. Ein wesentlicher Tätigkeitsschwerpunkt ist auch das Recht der Handelsvertreter, die Regelungen über Provisionen, Buchauszüge, Wettbewerbsverbote etc.Weitere Information finden Sie unter: www.kanzlei-roehlke.de

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Korrekte, rechtssichere Unterschrift bei Verträgen und Urkunden

Welche Kriterien muss eine rechtsgültige Unterschrift erfüllen, wenn ich eine Urkunde oder einen Vertrag unterschreibe? Bettina Selzer, Notarin in Frankfurt am Main, erklärt es.

Korrekte, rechtssichere Unterschrift bei Verträgen und Urkunden

Notarin Bettina Selzer zu den formalen Kriterien einer rechtsgültigen Unterschrift

Frankfurt, 15. Februar 2018 – In unserem Alltag gibt es Vieles zu unterzeichnen. Hier ein „Friedrich Wilhelm“, da ein Kringel: viele Menschen machen sich kaum mehr Gedanken darüber, wie sie unterschreiben. Damit ein Vertrag oder eine Urkunde, zum Beispiel beim Notar, rechtsgültig ist, muss die Unterschrift jedoch formalen Kriterien entsprechen. Tut sie dies nicht, ist sie unwirksam und der Vertrag kann ungültig sein.

Bettina Selzer von der Sozietät Selzer Reiff Rechtsanwälte Notare ist seit 2011 zum Notar in Frankfurt am Main berufen. Aus ihrer täglichen Arbeit weiß sie, dass bezüglich der korrekten Gestaltung einer rechtsgültigen Unterschrift häufig Unsicherheit herrscht.

„Die Unterschrift muss gemäß § 126 Abs. 1 BGB eine Namensunterschrift sein“, erklärte Notarin Selzer erst kürzlich im Rahmen eines Radio-Interviews im Hessischen Rundfunk. „Hierbei genügt der Familienname. Der Vorname ist nicht unbedingt erforderlich. Unzureichend für eine rechtsgültige Unterschrift sind jedoch der Vorname alleine, die Abkürzung des Nachnamens mit einem Anfangsbuchstaben oder nur ein Handzeichen bzw. Kürzel.“

Wichtig sei außerdem, dass die Unterschrift den Beteiligten, der unterschrieben hat, hinreichend deutlich kennzeichnet. Aus diesem Grund genügt als Unterschrift ein individueller Schriftzug, der einmalig ist, charakteristische Merkmale aufweist und sich als Unterschrift eines Namens darstellt. Der Name sollte wenigstens andeutungsweise erkennbar sein. Eine geschlängelte Linie, deren Buchstaben auch andeutungsweise nicht mehr erkennbar sind, ist lediglich ein Handzeichen und genügt nicht als rechtswirksame Unterschrift.

Interessant ist auch der Fall von Doppelnamen: „Hier hat sich die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs angepasst und die Unterschrift mit einem der beiden Namen für rechtsgültig erklärt“, so Selzer. Die Tatsache, dass viele Personen nur mit einem Namen unterschreiben, obwohl sie einen Doppelnamen haben, ist nun also rechtlich berücksichtigt.

„Wenn Sie grundsätzlich immer auf der sicheren Seite sein wollen, sollten Sie sich angewöhnen, immer die gleiche Unterschrift zu nutzen“, rät die Notarin. „Diese sollte aus dem vollständigen Familiennamen bestehen und die Buchstaben sollten wenigstens ansatzweise erkennbar sein. Wenn Sie regelmäßig unterschreiben, bildet sich von alleine eine für Sie charakteristische Unterschrift heraus, die Sie von anderen Personen individuell unterscheidet.“

Übrigens sind die formalen Vorgaben für eine rechtsgültige Unterschrift nicht nur beim Notar, sondern bei jeglicher Vertragsunterschrift von Belang. Ob Sie beim Notar eine Urkunde oder im privaten Rechtsverkehr Ihren Mietvertrag beim Vermieter unterschreiben, hier gibt es diesbezüglich keinen rechtlichen Unterschied.

Weitere Informationen:

https://www.selzer-reiff.de/aktuelles/fachbeitraege-publikationen/formale-vorgaben-rechtsgueltige-unterschrift
(Fachbeitrag „Wie sieht eine rechtsgültige Unterschrift aus“)

http://www.notar-frankfurt-am-main.de
(Blog der Nortarinnen)

Über Selzer Reiff Rechtsanwälte Notare, Frankfurt

Als vereidigte Notare in Frankfurt bieten Notarin Bettina Selzer und Notarin Sonja Reiff in ihrem Notarbüro im Westend Frankfurt sämtliche notariellen Dienstleistungen in allen Rechtsgebieten an, unter anderem im Erbrecht, im Handelsrecht und Gesellschaftsrecht, im Grundstücks- und Immobilienrecht sowie im Familienrecht und bei klassischen Treuhandtätigkeiten.

Der Notar ist in Deutschland als unabhängiger Träger eines öffentlichen Amtes für die Beurkundung von Willenserklärungen auf dem Gebiet der vorsorgenden Rechtspflege tätig. Im Handelsrecht, Gesellschaftsrecht und Grundstücksrecht sowie im Erbrecht und Familienrecht unterliegen Verträge häufig gesetzlichen oder vertraglichen Formerfordernissen, deren Einhaltung durch Mitwirkung des Notars sichergestellt wird.

Hierbei ist der Notar – im Gegensatz zum Rechtsanwalt – zur Unparteilichkeit gegenüber beiden Vertragspartnern verpflichtet. Notare beraten auch in Vertragsangelegenheiten, bei denen ihre Mitwirkung nicht zwingend gesetzlich vorgeschrieben ist, wie beispielsweise bei der Errichtung eines rechtsgültigen Testaments und sorgen hier für Rechtssicherheit.

Weitere Informationen zur Sozietät Selzer Reiff Rechtsanwälte Notare:
https://www.selzer-reiff.de

Tag-It: Rechtsgültige Unterschrift, Urkunde, Vertrag, unterschreiben, unterzeichnen, Notar, Notariat, Frankfurt, Notarin

Sozietät SELZER REIFF Rechtsanwälte Notare, Frankfurt am Main

Zentral im Westend Frankfurt gelegen, ist die Sozietät SELZER REIFF Rechtsanwälte Notare ein modernes Rechtsanwalts- und Notarbüro.

Mit RAin Bettina Selzer und RAin Sonja Reiff verfügt die Kanzlei über zwei in Frankfurt vereidigte Notare und bietet sämtliche notarielle Dienstleistungen in allen Rechtsgebieten an, unter anderem im Erbrecht, im Handelsrecht und Gesellschaftsrecht, im Grundstücks- und Immobilienrecht sowie bei der Vermögens- und Unternehmensnachfolge.

Die Notare können aufgrund ihrer juristischen und notariellen Kenntnisse und Erfahrungen die Mandanten jederzeit fachgerecht beraten und ihnen auf sie zugeschnittene Lösungen anbieten. Sie erstellen gerne kurzfristig und in bester Qualität Urkundenentwürfe, beurkunden diese und sorgen für eine zügige und verlässliche Abwicklung.

Ein Schwerpunkt der Rechtsanwaltskanzlei ist die Betreuung kleinerer und mittelständischer Unternehmen. Mandanten profitieren vom flexiblen, kreativen Umfeld einer kleinen Kanzlei, die ihnen darüber hinaus durch Einbindung in ein etabliertes Expertennetzwerk auch in benachbarten Rechtsgebieten und bei steuerlichen oder wirtschaftlichen Fragenstellungen kompetente Hilfe anbieten kann.

Darüber hinaus sind Rechtsanwältin und Notarin Bettina Selzer sowie Rechtsanwältin und Notarin Sonja Reiff seit vielen Jahren regelmäßig als Rechtsexperten Interviewpartner des Hessischen Rundfunks.

Weitere Informationen: http://www.selzer-reiff.de

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Abgrenzung von Selbstständigen und Scheinselbstständigen (Arbeitnehmern) – Kriterien (Teil 1)

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen.

Abgrenzung von Selbstständigen und Scheinselbstständigen (Arbeitnehmern) - Kriterien (Teil 1)

Arbeitsrecht

Abgrenzungskatalog

Der nachfolgende Abgrenzungskatalog soll einen Überblick über die wichtigsten Abgrenzungsmerkmale zwischen selbstständigen Mitarbeitern und tatsächlichen Arbeitnehmern bieten. Dabei muss stets die typologische Betrachtungsweise des Bundesarbeitsgerichts berücksichtigt werden. Das Gericht hält die Aufstellung abstrakter, für alle möglichen Arbeitsverhältnisse geltender Kriterien für unmöglich. Als Konsequenz sieht es das Gesamtbild unter Berücksichtigung der Umstände des einzelnen Falles als maßgeblich an. Daher empfiehlt es sich, immer zunächst zu prüfen, ob es in der Rechtsprechung schon Entscheidung zu dem konkreten Arbeitsverhältnis gibt.

Beispiel zum Umgang mit typologische Betrachtungsweise

Wer die rechtliche Einordnung eines Versicherungsvertreters überprüfen will, sollte zunächst die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zu diesem Thema überprüfen. Er wird dann feststellen, dass vertragliche Pflichten des Versicherungsvertreters, die lediglich Konkretisierungen der Vorgaben aus § 86 HGB oder aufsichts- und wettbewerbsrechtlichen Vorschriften sind, keine Weisungsabhängigkeit des Versicherungsvertreters als Arbeitnehmer begründen können (BAG, Urteil vom 15. Dezember 1999 – 5 AZR 169/99 -, BAGE 93, 132-150). Hier müssen dann zusätzliche Kriterien gefunden werden, wenn zum Beispiel die Arbeitnehmereigenschaft begründet werden soll.

Die folgenden Kriterien stellen Indizien für eine Arbeitnehmereigenschaft des jeweiligen Mitarbeiters dar:

Kriterium der örtlichen Weisungsgebundenheit

Maßgeblich für die örtliche Weisungsgebundenheit ist die Frage, ob und inwieweit der Mitarbeiter verpflichtet ist, regelmäßig in vom Arbeitgeber vorgegebenen Örtlichkeiten zu erscheinen bzw. im Rahmen der Tätigkeit sich dort aufzuhalten.

Beispiel: die örtliche Weisungsgebundenheit kann auch in einem Home-Office bestehen, wenn der Mitarbeiter verpflichtet ist, sich zu bestimmten Zeiten dort aufzuhalten und von dort die Tätigkeit zu erbringen.

Ausnahmebeispiel: Außendienstmitarbeiter

Zeitliche Weisungsgebundenheit

Für die Frage der zeitlichen Weisungsgebundenheit ist nicht nur entscheidend, ob der Mitarbeiter die Tätigkeiten innerhalb vorgegebener Zeiträume ausüben muss. Auch eine Vorgabe hinsichtlich des zeitlichen Umfangs der Tätigkeit insgesamt kann eine zeitliche Weisungsgebundenheit indizieren. Auch die Vorgabe bestimmter Abgabetermine kann zu einer zeitlichen Weisungsgebundenheit führen.

Ausnahmebeispiele: Heimarbeiter, Teilzeitbeschäftigte

Fachliche Weisungsgebundenheit

Die fachliche Weisungsgebundenheit ist durch das Maß gekennzeichnet, in dem der Mitarbeiter Vorgaben hinsichtlich der Art und Weise der Durchführung der Tätigkeit erhält.

Ausnahmebeispiel: Chefärzte, Künstler, Journalisten

Fachanwalt Bredereck hilft

Wir vertreten Arbeitgeber, Auftraggeber, Selbständige und Arbeitnehmer (Scheinselbständige) deutschlandweit in allen Fragen rund um die Scheinselbständigkeit. Arbeitgeber beraten wir insbesondere im Zusammenhang mit drohenden oder durchgeführten Prüfungen und bei Klagen des freien Mitarbeiters. Freie Mitarbeiter, die eigentlich Arbeitnehmer sind, vertreten wir bei Statusfeststellungsklagen gegen den Arbeitgeber/Auftraggeber. Rufen Sie Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck an und besprechen Sie zunächst telefonisch und unverbindlich, ob und wie wir Sie unterstützen können.

Weiterbildung zum Thema Scheinselbständigkeit

Die Fachanwälte für Arbeitsrecht Volker Dineiger und Alexander Bredereck sind die Autoren des Ratgebers „Arbeitsrecht“ der Stiftung Warentest. Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck hält deutschlandweit Vorträge zum Thema Scheinselbständigkeit, rechtssichere Abgrenzung der verschiedenen Vertragstypen, Vermeidung von Haftungsfallen und zu den möglichen Auswirkungen derzeit geplanter gesetzlicher Neuregelungen.

Die nächsten Termine für Vorträge für die Haufe Akademie:

09.11.2016 München
09.01.2017 Berlin
17.02.2017 Frankfurt/Main
10.03.2017 Hamburg

Nähere Infos sowie die Anmeldung finden Sie unter: https://www.haufe-akademie.de/w1/27.92

10.8.2016

Videos und weiterführende Informationen mit Praxistipps zu allen aktuellen Rechtsfragen finden Sie unter: www.fernsehanwalt.com

Alles zum Arbeitsrecht: www.arbeitsrechtler-in.de

Rechtsanwaltskanzlei
Bredereck & Willkomm
Rechtsanwälte in Berlin und Potsdam

Kontakt
Bredereck & Willkomm
Alexander Bredereck
Am Festungsgraben 1
10117 Berlin
030 4000 4999
berlin@recht-bw.de
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Scheinselbstständigkeit: tatsächliche Durchführung und nicht Vertragsbezeichnung entscheidend

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen.

Scheinselbstständigkeit: tatsächliche Durchführung und nicht Vertragsbezeichnung entscheidend

Arbeitsrecht

Vertragsfreiheit: Ausgangsbasis der rechtlichen Betrachtung im Zusammenhang mit der Einordnung eines Vertragsverhältnisses ist regelmäßig die grundrechtlich geschützte Vertragsfreiheit. Diese darf aber nicht missverstanden werden. Sie bezieht sich zunächst einmal auf die Freiheit der Vertragsparteien, beliebige wechselseitige Rechte und Pflichten begründen zu können. Sie können den tatsächlichen Inhalt ihres Vertragsverhältnisses bestimmen. Anders sieht es allerdings mit der Frage der rechtlichen Einordnung aus.

Vertragsfreiheit bedeutet nicht rechtliche Zuordnungsfreiheit: Den Parteien steht es im Gegensatz zur inhaltlichen Ausgestaltung des Vertragsverhältnisses regelmäßig nicht frei, die begründeten Rechtsbeziehungen einem bestimmten gesetzlich definierten Vertragstypus zuzuordnen. Die Frage, wie die von den Vertragsparteien getroffenen Abreden rechtlich zu qualifizieren sind, entzieht sich deren Belieben. Die Zuordnung hat nach objektiv-rechtlichen Kriterien zu erfolgen. Maßgeblich dafür ist der wirkliche Geschäftsinhalt (BAG, Urteil vom 15. Dezember 1999 – 5 AZR 3/99 -, BAGE 93, 112-131, juris).
Beispiel: Wer jemandem schriftlich verspricht, erhaltene 1000 EUR in monatlichen Raten von 100 EUR zurückzuzahlen, hat einen Darlehensvertrag geschlossen. Daran ändert der Umstand nichts, dass über diesen Vertrag „Mietvertrag“ geschrieben wird.

Ähnlich verhält es sich bei der Abgrenzung von freien Mitarbeiterverhältnissen zu Arbeitsverhältnissen. Auch hier ist nicht auf die Bezeichnung des Vertragsverhältnisses durch die Parteien, sondern auf die getroffenen Vereinbarungen und die tatsächliche Durchführung des Vertragsverhältnisses abzustellen (BAG, Urteil vom 15. Dezember 1999 – 5 AZR 3/99 -, BAGE 93, 112-131, juris).

Praxisfalle Durchführungsdevianz: Häufig erkennen die Parteien zum Zeitpunkt der Begründung des Vertragsverhältnisses die Problematik Scheinselbstständigkeit. Mithilfe eines Rechtsanwalts (oder schlimmer des Steuerberaters) wird dann ein Vertrag über eine „Freie Mitarbeit“ formuliert und abgeschlossen. Im späteren Verlauf der Tätigkeit denkt niemand mehr an den Inhalt des Vertrages. Die tatsächlichen Gegebenheiten tendieren regelmäßig zu einer stärkeren Eingliederung des Mitarbeiters, als vertraglich vorgesehen.

Tatsächliche Durchführung des Vertragsverhältnisses entscheidend: Der Vertragsinhalt und die Vertragsbezeichnung in der Gesamtschau sind zunächst Indizien für das Vorliegen eines bestimmten Vertragstyps. In der arbeitsrechtlichen, der sozialversicherungsrechtlichen und auch der finanzgerichtlichen Rechtsprechung kommt es bei Abweichungen der vertraglichen von der tatsächlichen Durchführung des Vertragsverhältnisses auf die tatsächliche Durchführung an.

Fachanwalt Bredereck hilft. Wir vertreten Arbeitgeber, Auftraggeber, Selbstständige und Arbeitnehmer (Scheinselbstständige) deutschlandweit in allen Fragen rund um die Scheinselbstständigkeit. Arbeitgeber beraten wir insbesondere im Zusammenhang mit drohenden oder durchgeführten Prüfungen und bei Klagen des freien Mitarbeiters. Freie Mitarbeiter, die eigentlich Arbeitnehmer sind, vertreten wir bei Statusfeststellungsklagen gegen den Arbeitgeber/Auftraggeber. Rufen Sie Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck unter 030/40004999 an und besprechen Sie zunächst telefonisch und unverbindlich, ob und wie wir Sie unterstützen können.

Weiterbildung zum Thema Scheinselbstständigkeit. Die Fachanwälte für Arbeitsrecht Volker Dineiger und Alexander Bredereck sind die Autoren des Ratgebers „Arbeitsrecht“ der Stiftung Warentest. Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck hält deutschlandweit Vorträge zum Thema Scheinselbstständigkeit, rechtssichere Abgrenzung der verschiedenen Vertragstypen, Vermeidung von Haftungsfallen und zu den möglichen Auswirkungen derzeit geplanter gesetzlicher Neuregelungen.

Vorträge zum Thema Scheinselbstständigkeit. Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck hält für die Haufe Akademie Vorträge zum Thema „Scheinselbständigkeit“. Die nächsten Termine:

09.11.2016 München
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Atlanticlux Lebensversicherung S.A.: Auf Spuren Suche

Geschichte der Lebensversicherung – Entstehung aus der Seefahrt – Geschichten rund um Versicherungsbörsen, Wetten, Mathematik, Risiko und Sklaverei

Atlanticlux Lebensversicherung S.A.: Auf Spuren Suche

Atlanticlux Lebensversicherung S.A.: Auf Spuren Suche zur Geschichte der Lebensversicherung

Hohe Ziele und tiefe Abgründe in der Entstehungsgeschichte – Weiterbildungsveranstaltung der Atlanticlux Lebensversicherung S.A.

Tradition und Geschichte – Die Lebensversicherung und deren Entstehungsgeschichte reicht bis ins Reich des antiken Roms zurück. Als Vorläufer der Lebensversicherungen gelten die so genannten Beerdigungsvereine im antiken Rom. Entstanden aus guter Absicht, um die Kosten für Bestattung der Mitglieder und die finanziellen Belange von den Hinterbliebenen zu übernehmen und abzusichern.

Was kann die Vergangenheit lehren? Das Versicherungsunternehmen ATLANTICLUX mit Sitz in Luxemburg und weltweiten Standorten setzt den Fokus auf Qualitätssicherung, Steigerung der Effizienz und Zukunftsorientierung. Dies sind verlässliche Bausteine für die Kundenbetreuung. Fragen rund um die Atlanticlux Lebensversicherung S.A. beschäftigen die Kunden, Mitarbeiter und die Versicherungsbranche. In regelmäßigen Inhouse-Schulungen, sowie verstärkt im virtuellen Klassenzimmer für Mitarbeiter bis hin zur Führungsebene finden Weiterbildungs- und Seminarveranstaltung der ATLANTICLUX Lebensversicherung S. A. an allen Standorten statt. Identifikation zur Präsenz und zum Netzwerkaufbau fängt mit jedem Mitarbeiter, Berater und Vermittler an. Daraus entsteht das Netzwerk. Niederlassungsleiter der Luxemburger Atlanticlux in Saarbrücken, Herr Hendrik Lehmann, Versicherungsexperte in Saarbrücken, begrüßt die zahlreichen Teilnehmer. Das Versicherungsunternehmen Atlanticlux setzt verstärkt auf virtuelle Klassenzimmer zur Aus- und Weiterbildung der Mitarbeiter durch Webinare, Online Schulungen und Weiterbildungen. Das Luxemburgische Versicherungsunternehmen Atlanticlux Lebensversicherung S.A. ist ein starker Partner im Bereich Altersvorsorge und aktives Vermögensmanagement.

Einstufungen und Auszeichnungen von Rating Agenturen für die Atlanticlux

Identifikation zum und mit dem Unternehmen ist die Voraussetzung für den langfristigen ganzheitlichen Erfolg. Bewertungen und Auszeichnungen tragen zur Identifikation bei. „Erfreulicher Weise wurde im März 2016 zum wiederholten Male die Atlanticlux mit der „TOP-Ranking‘ Plakette von MORGEN & MORGEN ausgezeichnet. Diese bestätigt der ATLANTICLUX eine der günstigsten Kostenstrukturen und spiegelt die Leistungsspitze in Deutschland wider. ATLANTICLUX besitzt zudem ein BBB+ Rating von Fitch. Die Rating Agentur stuft dabei vor allem die Kapitalposition der ATLANTICLUX als „extremely strong“ ein. In gleicher Weise wird die Solvabilitätsrate in Höhe von 271% zum Jahresende 2015 als „very strong“ bewertet.“, so Atlanticlux Niederlassungsleiter Hendrik Lehmann.

Identifikation mit dem Unternehmen setzt zudem die Kenntnis der Hintergründe, Ereignisse und die Entstehungsgeschichte voraus, damit eine authentische Identifikation erreicht wird. Diese Weiterbildungsveranstaltung diskutiert die Fragen: Wo finden sich die Auslöser für die Entstehungsgeschichte der Versicherungsbranche? Aus welcher Not heraus sind Versicherungen überhaupt entstanden?

Zusammenkunft von Schiffseigner, Kaufleute und Underwriter: Versicherungsbörse – Coffee House – Die Wette auf Leben und Tod

In Frankreich entstanden die Tontinen (Tontinenversicherung) im 17. Jahrhundert und bekanntester Vorläufer der Lebensversicherung ist die Zusammenkunft von Schiffseigner, Kaufleute und Underwriter im Lloyd´s Coffee House. Lloyd´s of London zählt zu einer der bekanntesten Versicherungsbörsen. Kern der Treffen bestand in Leistungszusagen auf das Leben von Menschen. „Eine andere Form der Lebensversicherung war in England weit verbreitet: Die Wette. Beteiligte schlossen eine Wette auf das Leben Dritter ab. Kaum vorstellbar aus heutiger Sicht, deshalb mussten Änderungen vorgenommen werden. Daraufhin konnte ein Lebensversicherungsvertrag nur noch abgeschlossen werden, wenn der Nachweis gebracht wurde, dass das eigene wirtschaftliche Interesse am Überleben des Versicherten größer ist, als das an seinem Tode“, erläutert der Versicherungsexperte den Blick in eine brutale Zeit auf Leben und Tod. Die Gemeinsamkeit zu damals besteht in den Leistungen sowohl für den Todes-, wie auch für den Erlebensfall. Diese Leistungen wurden nicht kalkuliert, sondern anhand von Umlagen oder Wettraten finanziert.

Hendrik Lehmann erläutert, dass in diesem Zusammenhang die so genannte Wettversicherung zu nennen ist, die 1774 verboten wurde. Bei der Wettversicherung wetteten zwei Personen, dass eine dritte Person zu einem bestimmten Zeitpunkt noch lebte. Die dritte Person musste für diese Wette keine Zustimmung geben.

Die Lebensversicherungsmathematik – Entwicklung für Menschlichkeit

Versicherungsexperte Hendrik Lehmann diskutiert mit den Teilnehmern, dass die Wettgeschichte doch wenig rühmlich war und den Wert des Menschen zur damaligen Zeit verdeutlicht. Die weitere Entwicklung der Lebensversicherung baut auf Mathematik. Edmond Halley gilt als Erfinder der Lebensversicherungsmathematik. Die moderne Lebensversicherung entwickelte sich im 17. Jahrhundert. Die „Society für Equitable Assurances on Lives and Survivorships“ gilt als die erste Versicherung, die mit Beiträgen arbeitete, die versicherungsmathematisch bestimmt und altersabhängig waren. 1762 in London entstanden und weiterentwickelt war dies die Grundlage aus der später die Sterbekassen, die ab dem 19. Jahrhundert an Bedeutung gewannen, entstanden.

Vater des deutschen Versicherungswesens – Ernst Wilhelm Arnoldi – Lebensversicherung in Deutschland

In Deutschland entstand die erste Lebensversicherung 1827. Ernst-Wilhelm Arnoldi aus Gotha gründet die Lebensversicherung, die von der Gothaer Lebensversicherungsbank verkauft wird. Ernst-Wilhelm Arnoldi wird als Vater des deutschen Versicherungswesens bezeichnet. Die traditionelle Form der Lebensversicherung stellt eine gemischte Versicherung dar: Leistungen für den Todes-, und für den Erlebensfall. Weitere Begründer sind Gustav Hopf, der selbst jahrelang die Gothaer Lebensversicherungsbank leitete und Otto Gerstenberg, der 1892 als Direktor der Victoria zu Berlin die Lebensversicherung für jedermann einführte. Die Innovation lag darin begründet, dass jedem Bürger eine Lebensversicherung verkauft werden konnte, unabhängig vom sozialen Status oder der finanziellen Lage. Damit fand die Lebensversicherung in Deutschland den Weg schnell zur Volksversicherung“, führt Hendrik Lehmann zur Versicherungsgeschichte aus.

In England und Deutschland entwickelte sich die Lebensversicherungsbranche. Viele weitere Länder konnten wichtige Meilensteine zur Lebensversicherungsgeschichte gelegt werden. Hendrik Lehmann fasst die wichtigsten Geschichtspunkte zusammen:

1759: Gründung der Corporation for Relief of Poor an Distressed Widows and Children of Presbyterian Ministers

1760er Jahre: Verkauf von Lebensversicherungen in den USA beginnt.

1769: Gründung eines ähnlichen Fonds wie für die Presbyterianer durch die Priester der episkopalischen Kirche. Damals agierte man noch mit dem Umlageverfahren.

18.06.1853: Walter Gybbons (versicherte Person) und 16 Underwriter unterzeichnen in London den ersten Vertrag über eine Risikolebensversicherung, der überliefert wurde. Darin hieß es, Richard Martin, ein Ratsherr, erhalte einen Betrag von 382 Pfund, wenn Gybbons innerhalb eines Jahres sterben würde.

USA: Sklaverei und Versicherung – eine traurige Geschichte

Leider hat die Geschichte der Lebensversicherung keine weiße Weste. Ein schrecklicher Fleck findet sich in den USA. Bevor es zum amerikanischen Bürgerkrieg kam, wurden viele Sklaven versichert. Die Entschädigungen erhielten jedoch die Sklavenhalter. „Vergangenheitsbewältigung für ausgleichende Gerechtigkeit – lieber spät als nie – erst in der jüngsten Vergangenheit, seit 2001 bzw. 2003 gelten neue gesetzliche Regelungen. Diese verpflichten die Versicherer dazu, Archive nach entsprechenden Verträgen zu durchforsten. Finden sich die sogenannten Sklavenversicherungen, dann sind diese Unternehmen heranzuziehen um damit die Ansprüche der Nachkommen zu befriedigen“, erläutert Hendrik Lehmann das traurige Kapitel zur Lebensversicherungsgeschichte und die Wichtigkeit der Vergangenheitsbewältigung.

Ist die Zeit reif für ein neues Versicherungsmodell?

Die Lebensversicherungsbranche hat viele Stürme und schwere Rückschläge geschichtlich betrachtet hinnehmen müssen. Aber Angefangen von keiner Versicherung, über die Versicherungswette bis hin zu guten Zinsen und Ertrag ist es nicht einfach sichere Zukunftsprognosen abzugeben. Die Geschichte verdeutlicht, dass es nichts gibt was es nicht gibt, alles ist möglich. Versicherungsexperte Hendrik Lehmann zählt etliche Beispiele auf wie durch Missbrauch von Versicherungspolicen oder den Aufkauf von angeblich unrentablen Lebensversicherungen neue Formen der Wirtschaftskriminalität entstanden sind.

Aktuelle Studien zeigen, dass ca. 80 % der deutschen Unternehmen das Risiko Wirtschaftskriminalität bewusst wahrnehmen. Beispielsweise der Betrugsfall von Bernard L. Madoff sorgte 2008 weltweit für Aufruhr. Jahrzehnte lang betrieb er Investmentfonds nach dem Schnellballsystems und verursachte dadurch exorbitante Schäden; der Gesamtumfang der Schäden wird auf 65 Milliarden Dollar geschätzt. Eine Befriedigung für alle Geprellten ist ebenso utopisch wie unmöglich. Die wohl einzige Befriedigung ist, dass Bernard L. Madoff am 29. Juni 2009 zu 150 Jahren Gefängnis verurteilt wurde.

„Studien bestätigen zudem, dass private Personen im Besonderen von dieser Gefahr betroffen sind. Traurige Beispiele, die immer nach gleichem Muster ablaufen. Inhabern alter und vermeintlich unrentabler Lebensversicherungen wird ein Angebot gemacht. Zwei verschiedene Vertragsvarianten werden den Betroffenen angeboten, von einer Einmalzahlung, über monatliche Ratenzahlung bis hin zu einer Auszahlung am Ende der Laufzeit. Das Geld der Anleger sollte gewinnbringend in verschiedene Objekte, beispielsweise in Erneuerbare Energie oder grüne Umwelt Projekte oder gewinnbringende Goldanlagen, die als besonders sicher angepriesen mit hoher Rendite angelegt werden. Damit findet ein Produktwechsel statt und der neue Vertragspartner für den Kunden ist nicht mehr die Lebensversicherungsanstalt, sondern die neue Gesellschaft. Leider stellte sich dieser Produktwechsel in den letzten Jahren für die gutgläubigen Versicherungsnehmer als fataler Fehler heraus, viele gutgläubige Anleger verspielten damit ihre Altersvorsorge“, so die Erfahrungsberichten von Opfern.

Fazit: Neues Versicherungsmodell zum Schutz der Unternehmen gegen die Folgen von Vertrauensschäden

Atlanticlux Versicherungsexperten sind sich einig, dass dies erarbeitet werden muss, damit auch den Privaten diesen Schutz gewährleistet werden kann. Rechtsexperten weisen darauf hin, dass die Schwierigkeit darin besteht, die Grenzen zwischen legalem und illegalem Handeln zu ziehen. Denn diese Übergänge sind meist fließend, ein schwarz-weiß-Denken ist dabei wenig ausschlussreich. Zudem folgt unter Umständen aus solch einem Modell auch wieder ein neuer Bereich der Wirtschaftskriminalität, den es gilt, zu verhindern. Umso wichtiger ist es, umsetzbare Regeln und Grenzen zu erarbeiten, damit ein solches Handeln kaum noch möglich ist; es gilt, alle gesetzlichen Lücken zu stopfen.

Gegründet im Oktober 1987, nahm die ATLANTICLUX Lebensversicherung S.A. ihren Geschäftsbetrieb im Bereich der klassischen Kapital-Lebensversicherung auf. Der Sitz der Gesellschaft befindet sich im Großherzogtum Luxemburg und eine Niederlassung in Saarbrücken. Die Atlanticlux hat die Entwicklung von innovativen Produkten zum nachhaltigen Vermögensaufbau in den Mittelpunkt der Aufgaben gestellt. Die ATLANTICLUX Lebensversicherung S.A. ist spezialisierter Partner für private Altersvorsorge. Die PREMIUM SELECT LUX S.A. übernimmt die Verwaltung institutioneller Gelder externer Unternehmen. Sowohl die tägliche Analyse der globalen Kapitalmärkte, als auch die Umsetzung im Rahmen der Anlagestrategien der ATLANTICLUX Lebensversicherung S.A., fallen in den Aufgabenbereich der PREMIUM SELECT LUX S.A. Weitere Informationen unter: www.atlanticlux.de

Kontakt
ATLANTICLUX Lebensversicherung S.A.
Hendrik Lehmann
Betzenstraße 6
66111 Saarbrücken
+49.681.9100 3900
atltext@fwugroup.com
http://www.atlanticlux.de

Scheinselbstständigkeit: Umwandlung von Arbeitsverhältnis in freies Mitarbeiterverhältnis?

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen.

Scheinselbstständigkeit: Umwandlung von Arbeitsverhältnis in freies Mitarbeiterverhältnis?

Arbeitsrecht

Problem der Scheinselbstständigkeit – tatsächliche Durchführung des Vertragsverhältnisses maßgeblich: Das Problem im Hinblick auf Scheinselbstständigkeit besteht in der Praxis oftmals darin, dass zwar Verträge mit „freien Mitarbeitern“ abgeschlossen wurden, tatsächlich die Mitarbeiter aber deutlich stärker eingegliedert werden, als in den Verträgen vorgesehen. Der Vertragsinhalt und die Vertragsbezeichnung in der Gesamtschau sind zunächst Indizien für das Vorliegen eines bestimmten Vertragstyps. In der arbeitsrechtlichen, der sozialversicherungsrechtlichen und auch der finanzgerichtlichen Rechtsprechung kommt es bei Abweichungen der vertraglichen von der tatsächlichen Durchführung des Vertragsverhältnisses aber auf die tatsächliche Durchführung an.

Umwandlung Arbeitsverhältnis in „freies Mitarbeiterverhältnis“ und umgekehrt grundsätzlich zulässig: Folge der grundrechtlich geschützten Vertragsfreiheit ist, dass Vertragsinhalte auch einvernehmlich geändert werden können. So kann grundsätzlich ein freies Mitarbeiterverhältnis in ein Arbeitsverhältnis und auch umgekehrt ein Arbeitsverhältnis in ein freies Mitarbeiterverhältnis umgewandelt werden. Allerdings werden die Gerichte, Sozialversicherungsträger und Finanzämter in solchen Fällen noch genauer als sonst prüfen, ob hier nicht tatsächlich nur eine Umbenennung, statt einer Umgestaltung vorliegt. Auch die grundsätzliche Entscheidung des Arbeitgebers, bestimmte Arbeiten künftig statt mit eigenen Arbeitnehmern mit fremden Subunternehmern (freien Mitarbeitern) durchzuführen und infolgedessen die nicht mehr benötigten Arbeitnehmer zu kündigen, wird gerichtlich nur eingeschränkt überprüft.

Wichtige Entscheidung Bundesarbeitsgericht: Bei einer innerbetrieblichen Umstrukturierungsmaßnahme muss es im Hinblick auf betriebsbedingte Kündigungen dem Arbeitgeber überlassen bleiben, wie er sein Unternehmensziel möglichst zweckmäßig und kostengünstig am Markt verfolgt. Dazu gehört auch die Umgestaltung der zugrundeliegenden Vertragsform für die Vertriebsmitarbeiter (freies Mitarbeiterverhältnis statt Arbeitsverhältnis). Es ist Sache des Arbeitnehmers, der die Unwirksamkeit der auf einer solchen Maßnahme beruhenden Kündigung geltend macht, Umstände darzulegen, die die getroffene innerbetriebliche Strukturmaßnahme als offenbar unsachlich, unvernünftig oder willkürlich erscheinen lassen. Zu prüfen bleibt dabei allerdings, ob die Strukturmaßnahme tatsächlich durchgeführt worden ist (BAG, Urteil vom 09. Mai 1996 – 2 AZR 438/95 -, BAGE 83, 127-149, Leitsatz juris).

Bestätigt wurde dieses Urteil durch das so genannte Moskito-Urteil (BAG, Urteil vom 13. März 2008 – 2 AZR 1037/06 -, juris). Hier hat Bundesarbeitsgericht noch einmal klargestellt, dass die unternehmerische Entscheidung, Werbeplakate an Schaltschränken künftig statt durch

Arbeitnehmer durch freie Mitarbeiter (Subunternehmer) durchzuführen, wie jede unternehmerische Entscheidung, die Kündigungen zur Folge hat, nicht auf ihre sachliche Rechtfertigung oder ihre Zweckmäßigkeit zu überprüfen, sondern nur darauf, ob sie offenbar unvernünftig oder willkürlich ist (BAG, Urteil vom 13. März 2008 – 2 AZR 1037/06 -, juris).

Darlegungs- und Beweislast: Im arbeitsgerichtlichen Prozess trägt in der Regel der freie Mitarbeiter, der sich darauf beruft, tatsächlich Arbeitnehmer zu sein, zunächst einmal die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass der ursprünglich geschlossene „freie Mitarbeitervertrag“ von Anbeginn an oder durch spätere Durchführung ein Arbeitsverhältnis begründet hat. Auch bei Prüfungen durch die Rentenversicherungsträger bzw. Finanzämter wird zunächst von den geschlossenen Verträgen auszugehen sein. Allerdings müssen folgende Besonderheiten berücksichtigt werden: zunächst einmal prüft derjenige, der später auch das Geld erhält, seine eigenen Ansprüche. Im Weiteren hat der Rentenversicherungsträger häufig die freien Mitarbeiter als Zeugen zu Verfügung. Im Ergebnis einer Einstufung als Arbeitnehmer fließen erhebliche Summen zu deren Gunsten in die Rentenkasse und sie erwerben dadurch erheblich Ansprüche.

Fachanwalt Bredereck hilft: Wir vertreten Arbeitgeber, Auftraggeber, Selbstständige und Arbeitnehmer (Scheinselbstständige) deutschlandweit in allen Fragen rund um die Scheinselbstständigkeit. Arbeitgeber beraten wir insbesondere im Zusammenhang mit drohenden oder durchgeführten Prüfungen und bei Klagen des freien Mitarbeiters. Freie Mitarbeiter, die eigentlich Arbeitnehmer sind, vertreten wir bei Statusfeststellungsklagen gegen den Arbeitgeber/Auftraggeber. Rufen Sie Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck unter nebenstehender Telefonnummer und besprechen Sie zunächst telefonisch und unverbindlich, ob und wie wir Sie unterstützen können.

Weiterbildung zum Thema Scheinselbstständigkeit: Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck hält deutschlandweit Vorträge zum Thema Scheinselbstständigkeit, rechtssichere Abgrenzung der verschiedenen Vertragstypen, Vermeidung von Haftungsfallen und zu den möglichen Auswirkungen derzeit geplanter gesetzlicher Neuregelungen.

Die nächsten Termine für Vorträge für die Haufe Akademie zum Thema „Scheinselbständigkeit“:

11.2016 München
01.2017 Berlin
02.2017 Frankfurt/Main
03.2017 Hamburg

Nähere Infos sowie die Anmeldung finden Sie unter: www.haufe-akademie.de/w1/27.92

10.8.2016

Videos und weiterführende Informationen mit Praxistipps zu allen aktuellen Rechtsfragen finden Sie unter: www.fernsehanwalt.com

Alles zum Arbeitsrecht: www.arbeitsrechtler-in.de

Rechtsanwaltskanzlei
Bredereck & Willkomm
Rechtsanwälte in Berlin und Potsdam

Kontakt
Bredereck & Willkomm
Alexander Bredereck
Am Festungsgraben 1
10117 Berlin
030 4000 4999
berlin@recht-bw.de
http://www.recht-bw.de

Probleme der Scheinselbstständigkeit in der Praxis unterschätzt (Teil 2)

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen.

Probleme der Scheinselbstständigkeit in der Praxis unterschätzt (Teil 2)

Arbeitsrecht

Hohes Risiko von Scheinselbstständigkeit: Aus einer Studie von Ernst & Young geht hervor, dass in Deutschland 28 Prozent der extern Beschäftigten in die Hochrisikogruppe der Scheinselbstständigkeit/verdeckten Arbeitnehmerüberlassung fallen. Die Zahl dürfte in solchen Bereichen, in denen die Anfälligkeit für Scheinselbstständigkeit naturgemäß besonders hoch ist (z. B. Transport und Logistik, Bauwirtschaft und IT-Bereich), noch deutlich höher einzuschätzen sein.

Wie lässt sich Scheinselbstständigkeit vermeiden?

Ein Unternehmen sollten regelmäßig gründliche Prüfungen im Hinblick auf das Vorliegen von Scheinselbstständigkeit vornehmen. Überprüft werden sollten sämtliche freien Mitarbeiter sowie sonstige externe Mitarbeiter, zum Beispiel solche beauftragter Firmen.

Überprüfung der Verträge: Bei der Prüfung sollten zunächst die betreffenden Verträge untersucht werden. Oftmals sieht die Situation wie folgt aus: im Unternehmen wurden Verträge zusammen mit einem Spezialisten, etwa einem Fachanwalt für Arbeitsrecht und/oder Sozialrecht oder aber auch mit einem Steuerberater aufgesetzt. Später ändert das Unternehmen dann in der Praxis die Vertragsmuster und fügt dabei Elemente ein, die einer echten Selbstständigkeit widersprechen. Die Prüfung auf Scheinselbstständigkeit sollte also sowohl die Verträge, als auch deren konsequenten Verwendung betreffen. Es empfehlen sich Schulungen für die verantwortlichen Mitarbeiter.

Prüfung der tatsächlichen Umsetzung der Verträge: Hie liegt in der Praxis zumeist das größte Problem. Die Vorgaben der Verträge werden tatsächlich nicht umgesetzt. Aus praktischer Notwendigkeit ergeben sich Abweichungen. Ob Scheinselbstständigkeit vorliegt, beurteilt sich aber gerade nach der Art und Weise, wie die Beschäftigung praktisch gehandhabt wird. Ein Beispiel: der Vertrag sieht für den selbstständigen Auftragnehmer völlige Freiheit in der Ausübung seiner Tätigkeit vor. Es liegt trotzdem Scheinselbstständigkeit vor, wenn er dann in der Praxis einem strengen Reglement und einer damit verbundenen Eingliederung in das Unternehmen des Auftraggebers unterworfen wird.

Selbstständige und Arbeitnehmer mit gleicher Tätigkeit besonders schädlich: Die Gefahr, dass man zur Scheinselbstständigkeit kommt, ist besonders dann gegeben, wenn in einem Unternehmen Arbeitnehmer und freie Mitarbeiter mit den gleichen Tätigkeiten beschäftigt werden. Oder noch schlimmer, wenn die freien Mitarbeiter dann Arbeitnehmern Weisungen erteilen. In diesem Fall wird man kaum noch eine Selbstständigkeit begründen können.

Schutzvorkehrungen treffen: In der Praxis empfiehlt sich Schutzvorrichtungen zu installieren. So kann man an die verantwortlichen Mitarbeiter Checklisten aushändigen, die von diesen regelmäßig ausgefüllt, abgezeichnet und zentral zur Risikobewertung vorgelegt werden müssen. Daneben empfiehlt sich die Installation eines Hinweisgebersystems. In diesem Zusammenhang sollte es Mitarbeitern des Unternehmens möglich gemacht werden, anonym Hinweise auf Risiken auch im Zusammenhang mit Scheinselbstständigkeit zu geben.

Vorsatz bei Scheinselbstständigkeit besonders problematisch: Die häufig gegebenen Tipps zur Einrichtung derartiger Schutzsysteme haben allerdings einen Haken: aufgedeckte Verstöße müssen zwingend zu Reaktionen führen. Andernfalls besteht die Gefahr, dass sich das Ganze zum Bumerang entwickelt, weil sich der jeweils Verantwortliche später nicht mehr mit der Unkenntnis herausreden kann. Die Annahme von Vorsatz führt allerdings zu einer erheblichen Verschärfung der sozialrechtlichen und strafrechtlichen Folgen von Scheinselbstständigkeit.

Fachanwalt Bredereck hilft: Wir vertreten Arbeitgeber, Auftraggeber, Selbstständige und Arbeitnehmer (Scheinselbstständige) deutschlandweit in allen Fragen rund um die Scheinselbstständigkeit. Arbeitgeber beraten wir insbesondere im Zusammenhang mit drohenden oder durchgeführten Prüfungen und bei Klagen des freien Mitarbeiters. Freie Mitarbeiter, die eigentlich Arbeitnehmer sind, vertreten wir bei Statusfeststellungsklagen gegen den Arbeitgeber/Auftraggeber. Rufen Sie Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck unter 030/40004999 und besprechen Sie zunächst telefonisch und unverbindlich, ob und wie wir Sie unterstützen können.

Weiterbildung zum Thema Scheinselbstständigkeit: Die Fachanwälte für Arbeitsrecht Volker Dineiger und Alexander Bredereck sind die Autoren des Ratgebers „Arbeitsrecht“ der Stiftung Warentest. Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck hält deutschlandweit Vorträge zum Thema Scheinselbstständigkeit, rechtssichere Abgrenzung der verschiedenen Vertragstypen, Vermeidung von Haftungsfallen und zu den möglichen Auswirkungen derzeit geplanter gesetzlicher Neuregelungen.

Vorträge zum Thema Scheinselbstständigkeit: Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck hält für die Haufe Akademie Vorträge zum Thema „Scheinselbständigkeit“. Die nächsten Termine:

09.11.2016 München

09.01.2017 Berlin

17.02.2017 Frankfurt/Main

10.03.2017 Hamburg

Nähere Infos sowie die Anmeldung finden Sie unter: https://www.haufe-akademie.de/w1/27.92

6.7.2016

Videos und weiterführende Informationen mit Praxistipps zu allen aktuellen Rechtsfragen finden Sie unter: www.fernsehanwalt.com

Alles zum Arbeitsrecht: www.arbeitsrechtler-in.de

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