Hörforschung: Wie die Ohrform das Hören beeinflusst

Hörforschung: Wie die Ohrform das Hören beeinflusst

(Mynewsdesk) FGH, 2018 – Die Ohrmuschel ist mit ihren Windungen und kurvigen Verläufen mehr als nur ein einfacher Schalltrichter. Als sichtbarer und markanter Teil des sehr komplexen Hörorgans werden bereits hier einige Weichen für das gestellt, was später als Hörergebnis wahrgenommen wird. Dabei geht es nicht allein um das Hören und Unterscheiden von Tönen und Geräuschen oder den Gleichgewichtssinn, der direkt mit dem Innenohr zusammenhängt. Die Ohren helfen auch dabei die Richtung zu erkennen, aus der das Gehörte kommt. Sie haben damit einen erheblichen Einfluss auf unser Orientierungsvermögen.

Das wird dadurch möglich, dass wir zwei Ohren haben, die so angeordnet sind, dass der Schall sie fast nie gleichzeitig erreicht. Diese zeitlichen Differenzen reichen dem Gehirn aus, um zielsicher die betreffende Schallquelle zu verorten. Das Prinzip funktioniert aber nur in den horizontalen Richtungen links, rechts und vorne oder hinten. Wie die Ohren dagegen Höhenunterschiede erkennen, ob sich also eine Geräuschquelle über uns oder am Boden befindet, dazu haben kanadische Forscher in einer aktuellen Studie nun wichtige Erkenntnisse veröffentlicht.*

Bei ihren Untersuchungen lag der Fokus auf der Ohrmuschel. Mit kleinen Silikoneinsätzen veränderten die Wissenschaftler bei Versuchspersonen die Form der Mulde vor der Öffnung zum Gehörgang. Die Probanden konnten daraufhin nicht mehr unterscheiden, ob sich eine Geräuschquelle über oder unter ihnen befand, was vorher problemlos möglich war. Demzufolge wertet das Gehirn nicht nur die reinen Schallwellen aus, die auf das Ohr treffen, sondern auch die Art und Weise, wie sie von der persönlichen Form der Ohrmuschel modifiziert werden.

Die Versuche führten aber noch zu einer weiteren wichtigen Erkenntnis: Nachdem die Versuchspersonen die Silikoneinsätze eine Woche lang getragen hatten, wurde ihr Richtungshören ein weiteres Mal getestet. Jetzt hatte sich ihr Gehör offenbar an die veränderten Bedingungen gewöhnt und sie konnten die Position der Schallquellen wieder sicher heraushören. Damit wurde einmal mehr die Plastizität des Gehirns nachgewiesen, nämlich die Fähigkeit, sich auf neue Bedingungen einzustellen.

Diese Anpassungsfähigkeit des Gehirns hat im Zusammenhang mit nachlassender Hörleistung zwei Seiten: zum einen wird die Gewöhnung an das schlechtere Hören dadurch begünstigt, was nicht selten zu einer verspäteten Hörgeräteanpassung führt. Zum anderen kann sich das Gehör aber auch wieder auf gutes Hören mit Hörsystemen einstellen. Allerdings sollte die Zeit zwischen dem Auftreten signifikanter Hörminderungen und der Versorgung mit Hörsystemen nicht zu lang sein, um eine problemlose und schnelle Rückkehr zum guten Hören zu ermöglichen und die nachteiligen Folgen einer Schwerhörigkeit und die damit einhergehende Beeinträchtigungen der Lebensqualität zu vermeiden.

Ein Hörtest bei einem Hörakustiker ist der perfekte erste Schritt zur persönlichen Hörgesundheit. Damit können auch schon kleine Veränderungen der Hörfähigkeit gemessen werden, die vielleicht kaum bemerkt werden, sich aber auf längere Sicht nachteilig auswirken. Die systematische Hörprävention und Aufklärungsarbeit zählt für die Fördergemeinschaft Gutes Hören seit über 50 Jahren zu ihren Kernkompetenzen.

Als Hörexperten vor Ort stehen allen Interessierten die rund 1.500 FGH Partnerakustiker zur Verfügung. Bei ihnen wird das gesamte Leistungsspektrum vom kostenlosen Hörtest über Auswahl, Anpassung und Programmierung geeigneter Hörgeräte bis hin zur mehrjährigen Nachbetreuung angeboten. Die FGH Partner sind zu erkennen am Ohrbogen mit dem Punkt. Einen Fachbetrieb in der Nähe findet man unter  www.fgh-info.de

*) R. Trapeau, M. Schönwiesner: The encoding of sound source elevation in the human auditory cortex, Journal of Neuroscience 5 March 2018

Verwendung und Nachdruck des Textes honorarfrei mit Quellennachweis: „FGH“

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Bessere Kommunikation und mehr Lebensqualität durch moderne Hörakustik – die Fördergemeinschaft Gutes Hören informiert bundesweit und vermittelt Hörexperten

Deutschlandweit gehen Experten von rund 15 Millionen Menschen aus, die nicht mehr einwandfrei hören. Wer aktiv etwas dagegen unternimmt, kann ohne größere Einschränkungen am täglichen Leben, das von Hören und Verstehen geprägt ist, teilnehmen. Tatsächlich sind es aber nur rund 3 Millionen Menschen, die mit der modernern Hörakustik ihre Höreinschränkungen kompensieren.

Das sind viel zu wenig, sagen einstimmig die Fachleute aus Medizin und Hörakustik. Denn ein eingeschränktes Hörvermögen bleibt für die Betroffenen meistens nicht ohne Folgen. Die häufigen Missverständnisse führen zu Konflikten und schließlich zu Stress und Versagensängsten. Die Ursachen liegen in den meisten Fällen in schleichenden Verschleißerscheinungen des Innenohres. Diese lassen sich mittels moderner Hörakustik kompensieren.

Die Fördergemeinschaft Gutes Hören (FGH) betreibt deshalb im Rahmen gesundheitlicher Vorsorge bundesweit Aufklärungsarbeit über gutes Hören und organisiert zusammen mit ihren Partner-Akustikern Informations- und Hörtest-Aktionen. Die FGH versteht sich als Ratgeber für Menschen mit Hörminderungen und deren Angehörige sowie für alle Menschen, die an gutem Hören interessiert sind. Auch für Fachleute und Journalisten ist die FGH eine wichtige Anlaufstelle, wenn es um Informationen rund ums Hören und um die Hörakustik geht.

Freiwillige Mitglieder in der Fördergemeinschaft Gutes Hören sind deutschlandweit rund 1.500 Meisterbetriebe für Hörakustik. Das gemeinsame Ziel der FGH Partner ist es, Menschen mit Hörproblemen wieder zu gutem Hören zu verhelfen. Voraussetzung dafür ist die Stärkung des Hörbewusstseins in der Öffentlichkeit. Dazu zählt auch die Bedeutung guten Hörens für die individuelle Lebensqualität. Wer gut hört, kann aktiv und ohne Einschränkungen am gesellschaftlichen Leben teilnehmen. Hören bedeutet nicht nur besser verstehen, sondern auch besser leben.

Das große Hörportal http://www.fgh-info.de bietet einen umfassenden Überblick zum Thema. Dort können auch weiterführende Informationen bestellt und schnell ein FGH Partner in Wohnortnähe gefunden werden. So einzigartig wie das Hören des Einzelnen, so individuell ist auch die persönliche Beratung. Wer sich für gutes Hören und die moderne Hörsystemanpassung interessiert, sollte das Gespräch mit seinem FGH Partner suchen. Die Mitgliedsbetriebe der Fördergemeinschaft stehen für eine große Auswahl von Hörlösungen, faire und umfassende Beratung und höchste Qualität. Die Partnerbetriebe der Fördergemeinschaft Gutes Hören sind am gemeinsamen Zeichen, dem Ohr-Symbol zu erkennen.

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GRP Rainer Rechtsanwälte: Personelle Verstärkung im Wirtschaftsrecht und Gesellschaftsrecht

GRP Rainer Rechtsanwälte: Personelle Verstärkung im Wirtschaftsrecht und Gesellschaftsrecht

GRP Rainer Rechtsanwälte: Personelle Verstärkung im Wirtschaftsrecht und Gesellschaftsrecht

Die international agierende Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte hat ihr Team verstärkt, um die hohe Beratungsqualität für die wachsende Mandantschaft noch weiter zu verbessern.

GRP Rainer Rechtsanwälte ist weiter auf Wachstumskurs. Ziel der Wirtschaftskanzlei ist es, der Mandantschaft aus dem In- und Ausland in vertrauensvoller Zusammenarbeit interdisziplinäre und ganzheitliche Lösungsansätze zu bieten. Um den eigenen hohen Anforderungen, aber natürlich auch den Erwartungen der Mandanten gerecht zu werden und eine noch bessere Beratung bieten zu können, sind nun Rechtsanwalt Dr. Florian Wirkes und Rechtsanwalt Dr. Hilmar Müller zu dem Team aus erfahrenen Juristen gestoßen. Durch die beiden „Neuzugänge“ ist die eigene Expertise noch einmal gestiegen, und auch bei komplexesten Anforderungen können erfolgsorientierte Lösungsansätze geboten werden, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte.

Dr. Florian Wirkes, Rechtsanwalt, LL.M, studierte zunächst Rechtswissenschaften an der Universität zu Köln und war anschließend u.a. für eine Kanzlei in Bangkok tätig. Nach seinem Referendariat schloss er den Masterstudiengang Wirtschaftsrecht (LL.M.) an der Universität zu Köln ab, promovierte 2017 berufsbegleitend und schloss sich nun GRP Rainer Rechtsanwälte an.

Rechtsanwalt Dr. Hilmar Müller studierte Rechtswissenschaften an der Universität zu Potsdam mit dem Schwerpunkt Handels- und Gesellschaftsrecht. Er promovierte im Bereich Kapitalgesellschaftsrecht, ehe er im Rahmen seines Rechtsreferendariats u.a. für eine Kanzlei in London tätig war. Schwerpunkte seiner Tätigkeit liegen im Gesellschaftsrecht, hier besonders im Bereich Mergers & Acquisition (M & A) sowie im allgemeinen Wirtschaftsrecht.

Durch die Rechtsanwälte Dr. Florian Wirkes und Dr. Hilmar Müller hat die Kanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte ihr umfassendes Fachwissen in den Rechtsgebieten Wirtschaftsrecht und Handels- und Gesellschaftsrecht noch weiter gesteigert. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, London und Singapur bietet das Team der Mandantschaft exzellente, interdisziplinäre Rechtsberatung und entwickelt ganzheitliche Lösungskonzepte. Dabei setzt die Kanzlei ihren Weg als mandantenorientiertes Dienstleistungsunternehmen konsequent fort und ist kompetenter Ansprechpartner für nationale und internationale Unternehmen, Gesellschaften, institutionelle Anleger und Privatpersonen.

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Nach der Grippe: Medikamente kontrollieren!

Nach der Grippe: Medikamente kontrollieren!

(Mynewsdesk) Wen in der nasskalten Zeit die Grippe oder eine Erkältung erwischt hat, der bekam vom Arzt wirksame Arzneimittel verschrieben. Wieder genesen, stehen nun viele Menschen vor angebrochenen Medikamentenpackungen und fragen sich: Welche Medikamente darf ich aufbewahren? Und wie entsorge ich die Medikamentenreste richtig? Britta Ginnow, Arzneimittelexpertin beim Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI) weiß Rat.

Besondere Vorsicht bei Antibiotika-Resten

„Allgemein gilt: Medikamente dürfen auf keinen Fall in der Toilette oder Spüle entsorgt werden, da sie so die Umwelt belasten können“, so Ginnow. „Abgelaufene oder übrig gebliebenen Medikamente entsorgen Sie einfach im normalen Hausmüll. Das ist sicher und simpel. Eine weitere Möglichkeit besteht darin, alte Medikamente zur Schadstoffsammelstelle der örtlichen Müllabfuhr zu bringen. Informationen hierzu finden Sie auf ‚www.arzneimittelentsorgung.de‘. Für die Entsorgung von Antibiotika gelten die gleichen Hinweise wie für andere Arzneimittel – nur ist es hier noch wichtiger, diese zu beachten! Die Wirkstoffe können im Klärwerk nicht oder nur unvollständig entfernt werden. Gelangen sie ins Grundwasser oder in Flüsse können sich resistente Bakterien bilden, wogegen Antibiotika nicht mehr wirken.

Schnupfenspray, Schmerzmittel und Erkältungssalben

„Flüssige Arzneimittel wie Hustensaft oder Schnupfenspray dürfen nicht in den Ausguss gekippt werden, denn das beeinträchtigt die Wasserqualität. Tropfen gehören samt Flasche in den Müll“, rät Britta Ginnow. „Medikamente samt Verpackung am besten in der Mitte des Hausmülls platzieren, damit Kinder sie nicht zufällig auflesen.“

Verfallsdatum beachten

„Anders als etwa beim Joghurt haben Arzneimittel keine Mindesthaltbarkeit, sondern Verfallsdaten, die unbedingt zu beachten sind“, so die BPI-Expertin. Die Angaben wurden im Rahmen der Zulassung des Medikaments sehr aufwendig bestimmt, um die sichere Einnahme zu gewährleisten. „Über das Verfallsdatum hinaus, wirkt das Medikament möglicherweise nicht mehr.“ Generell gilt: Das Verfallsdatum auf der Verpackungsaußenseite zeigt an, bis wann das Arzneimittel wirkt. Ginnow: „Wenn das Medikament bereits geöffnet ist, beachten Sie den Verbrauchszeitraum. Bis dahin muss es verbraucht werden; danach gehört es in den Hausmüll.“

HINWEIS: Die hier genannten allgemeinen Ratschläge bieten keine Grundlage zur medizinischen Selbstdiagnose oder -behandlung. Sie können keinen Arztbesuch ersetzen.

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Der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie e. V. (BPI) vertritt das breite Spektrum der pharmazeutischen Industrie auf nationaler und internationaler Ebene. Rund 250 Unternehmen haben sich im BPI zusammengeschlossen.

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APROS Corporate Responsibility Strategie und hohes soziales Engagement

APROS Consulting & Firmenservices spendet 8.000 Euro an das ‚Gesundheitsforum Eningen e.V.‘ und unterstuetzt aktiv den Einsatz fuer Gesundheit

APROS Corporate Responsibility Strategie und hohes soziales Engagement
APROS überrascht den Verein bei einer Sitzung in der Ergotherapie Praxis Weckmann mit 8000 € Spende

APROS Consulting & Firmenservices spendet 8.000 Euro an das ‚Gesundheitsforum Eningen e.V.‘ und unterstützt aktiv den Einsatz für Gesundheit

Das Motto der Überschrift „Gut ist erneut Gutes zu tun“ könnte für alle Player der Spende gelten. Das Gesundheitsforum Eningen arbeitet seit Jahren an der gesundheitlichen Aufklärung und Betreuung der Bevölkerung in der Region. Und sie haben guten Erfolg damit. Eningen hat durch die intensive Arbeit des AK Gesunde Gemeinde und des Gesundheitsforums Eningen e.V. überregional den Ruf, eine Umgebung besten Gesundheitsbewusstseins zu sein. APROS ist international und regional erfolgreich tätig, engagiert sich mit der eigenen „Initiative Gesundheit“ für soziale und gesundheitliche Förderung. Mit einer Spende von 8.000 Euro wurde nun erneut die Arbeit des Gesundheitsforums gezielt unterstützt.

In der Handlungsempfehlung des Landkreises Reutlingen heißt es zur Zertifizierung als „Gesunde Gemeinde/ Gesunde Stadt“: „Ziel eines Qualitätszertifikates ist, sowohl die Transparenz und Qualität von gesundheitsförderlichen Angeboten zu erhöhen, als auch deren Weiterentwicklung zu fördern.“ Das gelingt den Eningern in den vergangenen Jahren nachhaltig. Derzeit ist der Arbeitskreis Gesunde Gemeinde dabei, die Re-Zertifizierung zu schaffen. Das Gesundheitsforum Eningen e.V. unterstützt die Arbeit des Arbeitskreises nach besten Kräften.

„Gesundheit in Bewegung“ das Motto der Gesunden Gemeinde stimmt im besten Sinne. „Die ehrenamtlichen Mitarbeiter in Eningen, Reutlingen und im Kreis sind sehr aktiv. Sie setzen sich mit voller Energie für die gute Sache ein – heute leider keine Selbstverständlichkeit mehr der Gesellschaft etwas zurück zu geben. Durch unsere Unterstützung wollen wir das anerkennen und wertschätzen. Wir wollen aktiv dazu beitragen, gemeinsam etwas zu bewegen.“ Volker Feyerabend, Geschäftsführer der APROS Consulting, im Vorstand des AK Gesunde Gemeinde und Beirat des Gesundheitsforums, möchte seine „Initiative Gesundheit“ nicht nur firmenintern umgesetzt sehen- da funktioniert das bestens. Er möchte auch weiterhin in der Öffentlichkeit dazu beitragen das Wissen, das Bewusstsein und die Gesundheits- und Behandlungsangebote zu vergrößern.

Die 8.000 Euro für die Spende wurde im Bereich Marketing-, Werbung- und Strategieberatung ziel- und zweckgerichtet erwirtschaftet und als Überraschung bei einer Vereinssitzung in der Ergotherapiepraxis Weckmann an den Verein übereicht. Es ist eine Weiterführung der Unterstützung des Vereins und der Gesunden Gemeinde, die das APROS Team seit mehr als 8 Jahren regelmäßig leistet. Der Einsatz wird immer wieder finanziell und regelmäßig mit Manpower gebracht. So half Feyerabend den AK Gesunde Gemeinde, den Verein und das Gesundheitsimage der Gemeinde stetig weiter zu entwickeln.

Die Kunden der Beratungs- und Dienstleistungsfirma, die aus den unterschiedlichsten Branchen kommen, spüren das Engagement unter anderem in der aufmerksamen Art, wie ihre Anliegen bearbeitet werden. Die Zufriedenheit ist hoch und der Erfolg, die hohe Spende sprechen für sich.

Seit 1997 gibt es das ‚Gesundheitsforum Eningen e.V.‘. Mittlerweile über 80 Mitglieder aus dem Gesundheitswesen von 10 Gemeinden sind dabei. Und der Verein wächst weiter. Mit zahlreichen Events, Kooperationen und Informationsveranstaltungen- mehr als 30 im letzten Jahr-, hat der Vorstand und die Vereinsmitglieder ihr gemeinsames Ziel vorangetrieben. Die Eninger Gesundheitstage und vielfältigen Fachveranstaltungen sind Beispiele, für die der Verein heute steht. Die Kooperation mit dem AK Gesunde Gemeinde und anderer Organisationen wird dabei immer stärker. So hat sich das Image nachhaltig entwickelt. Zuletzt machten Stefanie Feimer und Heike Pfisterer für ihr „ERGO Training & Coaching“ in Eningen eine Niederlassung ihrer Bad Uracher Praxis auf. Der gute Ruf Eningens, die Arbeit des APROS Teams um Volker Feyerabend und die Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsforum haben diesen Entschluss dynamisch befördert.

Das Gesundheitsforum hat darüber hinaus sehr viel für die Transparenz und die Information der Bürger getan. Im vergangenen Jahr wurde in sage und schreibe 31 Artikeln in der Presse berichtet – nimmt man die Veröffentlichungen des Arbeitskreises Gesunde Gemeinde noch dazu, kommt man auf über 80. Eningen spielt in der Riege der Gemeinden der Region eine führende Rolle in der Gesundheitsinformation.

Die Vorstände des Gesundheitsforums, Veronika Bittner-Wysk und Waltraud Koller, sind zu Recht stolz auf das Erreichte. „Mit der aktiven Unterstützung von Herrn Feyerabend und seinem Team haben wir mehr erreicht, als wir zu hoffen gewagt hatten. Und die Frequenz der Veranstaltungen und die Besucherzahlen sprechen ihre eigene Sprache.“

„Unsere Gemeinde ist eine Gemeinde mit Zukunftsperspektiven.“ So ist es in den Unterlagen zur Re-Zertifizierung Eningens zur Gesunden Gemeinde zu lesen. Das haben auch junge Familien gemerkt. Eningen wächst – und es ist zu spüren, dass sich die Bürger und junge Familien hier sichtlich wohl fühlen und sich dann hoffentlich auch mit Engagement an der Entwicklung ihrer Gemeinde beteiligen. Weiter so!

Weitere Informationen:
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Wir sind Spezialisten mit Erfahrung aus Management und Fachbereichen mit ergänzendem Know-How.
Als Dienstleister können wir Ihre Arbeit durch unsere Services unterstützen.

Know-how und Do-how Idee und Umsetzung
Sie bekommen nicht nur Konzepte. Wir erarbeiten schnell und unbürokratisch gemeinsame, individualisierte Lösungen. Diese planen wir praxisnah, setzen diese um und überprüfen.
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Um der zunehmenden Internationalisierung Rechnung zu tragen, arbeiten wir weltweit und sind an verschiedenen Standorten.
Wir folgen konsequent der Philosophie – Umsetzbarkeit ist der Schlüssel der Beratung – und lassen uns daran messen.

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ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick

ARAG Recht schnell...

+++ Kirchen in der arbeitsrechtlichen Realität +++
Mitarbeiter der Kirchen müssen nicht mehr zwingend Mitglieder ihres Arbeitgebers sein. Das haben nun die Richter des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) entschieden. Mit diesem Urteil haben die Richter laut ARAG klargestellt, dass sich die Kirchen mit ihrem gesonderten Arbeitsrecht nicht in einer Parallelwelt befinden (EuGH, Az.: C-414/16).

+++ WM-Tickets für Russland +++
Heute startet die letzte Phase des Ticketverkaufs für die Fußball-WM. Die ARAG rät allen Fans, die zur WM wollen, sich Tickets ausschließlich über den offiziellen Weg der FIFA zu besorgen. Der Weltfußballverband hat jegliche Wiederverkäufe von Tickets verboten und erklärt Eintrittskarten, die bei Ticketbörsen erworben wurden, für ungültig.

+++ Zusage über passende Autofelgen +++
Die Zusage, Autofelgen würden für eine bestimmte Fahrzeugklasse „passen“, beinhaltet, dass sie ohne weitere zulassungsrechtliche Prüfung verwendet werden dürfen. Mit dieser Begründung hat laut ARAG das Amtsgericht München einen Verkäufer entsprechender Felgen zur Rückzahlung des Kaufpreises an den Käufer Zug um Zug gegen Rückgabe der Felgen verurteilt (Az.: 242 C 5795/17).

+++ Haftung für im Dunkeln geparktes Kfz +++
Stößt ein Fahrer bei Dunkelheit gegen ein verbotswidrig geparktes Fahrzeug, haftet auch der Halter des geparkten Pkws für die Unfallfolgen. Das Gericht sprach laut ARAG dem geschädigten Halter im zugrunde liegenden Fall Ersatz für lediglich 75 % des entstandenen Schadens zu (OLG Frankfurt, Az.: 16 U 212/17).

+++ Falsches Parken kann teuer werden +++
Die Behinderung des Straßenbahnnetzes kann zur Übernahme der Kosten für einen Schienenersatzverkehr führen. Laut ARAG wurde ein Kfz-Fahrer, der mit seinem geparkten Fahrzeug eine Straßenbahn blockiert hatte, zum Ersatz von Taxikosten verurteilt (AG Frankfurt a.M., Az.: 32 C 3586/16 (72)).

Ausführlich:

Kirchen in der arbeitsrechtlichen Realität
Mitarbeiter der Kirchen müssen nicht mehr zwingend Mitglieder ihres Arbeitgebers sein. Das haben nun die Richter des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) entschieden. Wer für die Kirche arbeitet, musste sich bisher zu ihrem Glauben bekennen. Gleichzeitig führte an kirchlichen Arbeitgebern etwa im Gesundheitswesen und bei der Kinderbetreuung mit ihren 1,2 Millionen Mitarbeitern kaum ein Weg vorbei. Wer den Boden einer Kita wischt oder Büroarbeiten erledigt, der muss dies aber nicht besonders katholisch oder evangelisch tun, haben jetzt die Richter in Luxemburg entschieden. Wer hingegen Kinder christlich erziehen soll, muss sich auch weiterhin konfessionell binden. Entscheidend sind in Zukunft objektive Kriterien zur Besetzung einer Stelle, die gerichtlich überprüfbar sein müssen. Mit diesem Urteil haben die Richter laut ARAG Experten klargestellt, dass sich die Kirchen trotz gesonderten Arbeitsrechtes wie alle Arbeitgeber diskriminierenden Auswahlverfahren enthalten müssen (EuGH, Az.: C-414/16).

WM-Tickets für Russland
Heute startet die letzte Phase des Ticketverkaufs für die Fußball-WM. ARAG Experten raten allen Fans, die zur WM wollen, sich Tickets ausschließlich über den offiziellen Weg der FIFA zu besorgen. Besonders warnen Verbraucherschützer vor der Schweizer Ticketplattform Viagogo. Beschwerden über plötzlich ansteigende Preise, undurchsichtige Gebühren, hohe Aufschläge und schlechtere Plätze als versprochen reißen nicht ab. Nun warnen Verbraucherschützer generell davor, auf einer Wiederverkaufsplattform Tickets für die Fußball-WM 2018 zu kaufen. Wer dort Tickets erwirbt, riskiert, nicht ins Stadion gelassen zu werden. Der Weltfußballverband Fifa hat nämlich jegliche Wiederverkäufe von Tickets verboten und bei Viagogo & Co. gekaufte Tickets für ungültig erklärt.

Zusage über passende Autofelgen
Die Zusage, Autofelgen würden für eine bestimmte Fahrzeugklasse „passen“, beinhaltet, dass sie ohne weitere zulassungsrechtliche Prüfung verwendet werden dürfen. Der Kläger kaufte im konkreten Fall über eBay vom Beklagten vier Alufelgen AMG 20 Zoll zu einem Kaufpreis in Höhe von 1.699 Euro zuzüglich Versandkosten in Höhe von 79 Euro. In dem Angebot des Beklagten auf eBay heißt es wörtlich: „Passend für Mercedes-Benz-Fahrzeuge: […] W207 […]“ sowie „Der Verkauf erfolgt unter Ausschluss der Gewährleistung“. Nach Abschluss des Kaufvertrages und Überweisung des Kaufpreises stellte der Kläger fest, dass der Felgentyp beim Modell W207 erst nach einer weiteren zulassungsrechtlichen Prüfung gefahren werden. Nachdem der Kläger bereits eine Woche später mündlich den Rücktritt vom Kaufvertrag erklärt hatte und das von eBay vorgesehene Rückgabeverfahren erfolglos durchlaufen wurde, erklärte der Kläger später mit anwaltlichem Schreiben erneut den Rücktritt vom Kaufvertrag und forderte den Beklagten zur Rückzahlung Zug um Zug gegen Übergabe der streitgegenständlichen Felgen sowie Erstattung außergerichtlicher Rechtsanwaltskosten bis zum 24.11.2016 auf. Dies wurde abgelehnt, so dass die Sache vor Gericht landete – dies entschied zu Gunsten des Klägers. Indem der Beklagte in seinem eBay-Inserat angegeben habe, dass die Felgen unter anderem für den Fahrzeug-Typ W207 passend seien, habe er eine Beschaffenheit dahingehend angegeben, dass die Felgen ohne weiteres mit dem entsprechenden Mercedes-Typ genutzt werden können. Auch ein Ausschluss der Gewährleistung steht dem Rückforderungsanspruch nicht entgegen. Sind in einem Kaufvertrag zugleich eine bestimmte Beschaffenheit der Kaufsache und ein pauschaler Ausschluss der Sachmängelgewährleistung vereinbart, sei dies regelmäßig dahingehend auszulegen, dass der Haftungsausschluss nicht für die fehlende vereinbarte Beschaffenheit gilt, so die ARAG Experten (AG München, Az.: 242 C 5795/17).

Haftung für im Dunkeln geparktes Kfz
Stößt ein Fahrer bei Dunkelheit gegen ein verbotswidrig geparktes Fahrzeug, haftet auch der Halter des geparkten Pkws für die Unfallfolgen. Der Kläger verlangt im konkreten Fall Schadensersatz wegen eines Verkehrsunfalls, der sich nachts in einem Wohngebiet ereignet hatte. Der Kläger hatte sein Fahrzeug unmittelbar hinter einer die Fahrbahn verengenden Verkehrsinsel im Halteverbot am rechten Straßenrand geparkt. Der beklagte Fahrer stieß bei Dunkelheit mit seinem Fahrzeug ungebremst gegen die hintere linke Ecke des klägerischen Pkws. Das klägerische Fahrzeug wurde dadurch gegen ein weiteres bereits zuvor im Parkverbot abgestelltes Fahrzeug geschoben und dieses wiederum gegen ein Drittes. Der Beklagte wurde zur Zahlung von 75% des entstandenen Schadens verurteilt. Wie das Gericht betonte, habe er unstreitig das Fahrzeug des Klägers beschädigt. Der Unfall sei für den Beklagten auch nicht unvermeidbar gewesen. Sollte durch das verbotswidrige Abstellen kein ausreichender Platz mehr zur Durchfahrt gewesen sein, hätte ein Zusammenstoß durch Umfahren der Stelle vermieden werden können. Hier stand dem Kläger jedoch auf Grund der besonderen Umstände nur ein anteiliger Schadensersatzanspruch zu. Der Zusammenstoß wäre mit ganz überwiegender Wahrscheinlichkeit vermieden worden, wenn der Kläger sein Fahrzeug „nicht an dieser Stelle im Park- und Halteverbot geparkt“ hätte. Das klägerische Fahrzeug sei nicht nur wegen der Dunkelheit schlecht zu sehen gewesen. Es sei zudem „in einer Weise geparkt“ worden, „die eine nicht unerhebliche Erschwerung für den fließenden Verkehr“ darstellte. Der Kläger habe sein Fahrzeug unmittelbar nach der Verkehrsinsel und der dadurch bedingten Fahrbahnverengung „in einem gefährdeten Bereich“ abgestellt. Insgesamt hielt das Gericht eine Quote von 75/25 für gerechtfertigt, so die ARAG Experten (OLG Frankfurt, Az.: 16 U 212/17).

Falsches Parken kann teuer werden
Die Behinderung des Straßenbahnnetzes kann zur Übernahme der Kosten für einen Schienenersatzverkehr führen. Der Beklagte parkte im verhandelten Fall sein Fahrzeug in einer Weise, dass er den Linienverkehr der Straßenbahn so behinderte, dass eine Straßenbahn nicht mehr fahren konnte. Das Fahrzeug wurde später abgeschleppt. Um den Verkehr in der Zwischenzeit aufrechtzuerhalten, hatte die Klägerin einen Schienenersatzverkehr durch Taxis für die Fahrgäste eingerichtet. Sie begehrte von dem Beklagten die Übernahme dieser Taxikosten im Umfang von etwa 970 Euro. Sie begründete dies damit, dass sie auf Grundlage des Personenbeförderungsgesetzes verpflichtet gewesen sei, den Schienenersatzverkehr einzurichten. Der Beklagte meinte, dass ein Schadensersatzanspruch daran scheitere, dass kein gezielter Eingriff in den Gewerbebetrieb der Klägerin vorgelegen und die Klägerin sich mit dem Abschleppen zu viel Zeit gelassen habe.
Das AG hat der Klage stattgegeben. Die Klägerin sei aus dem Personenbeförderungsgesetz verpflichtet gewesen, einen Schienenersatzverkehr einzurichten. Der Beklagte als Verursacher der Störung sei für diesen Schaden schadensersatzpflichtig. Die Beweisaufnahme habe zur Überzeugung des Gerichts ergeben, dass die von der Klägerin vorgetragenen Fahrten durch Taxis tatsächlich auch durchgeführt wurden und die Rechnungen zutreffen. Ein milderes Mittel als den Einsatz von Taxis zur Personenbeförderung sei auch nicht ersichtlich gewesen, denn bis zum Zeitpunkt des Abschleppens des beklagten Fahrzeuges sei eine andere gleich effiziente Beförderungsmöglichkeit für die Passagiere der blockierten Straßenbahn nicht möglich gewesen, so die ARAG Experten (AG Frankfurt a.M., Az.: 32 C 3586/16 (72)).

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Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft bietet sie ihren Kunden in Deutschland auch attraktive, bedarfsorientierte Produkte und Services aus einer Hand in den Bereichen Komposit, Gesundheit und Vorsorge. Aktiv in insgesamt 17 Ländern – inklusive den USA und Kanada – nimmt die ARAG zudem über ihre internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in vielen internationalen Märkten mit ihren Rechtsschutzversicherungen und Rechtsdienstleistungen eine führende Position ein. Mit über 3.900 Mitarbeitern erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von rund 1,6 Milliarden EUR.

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GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung mit Geschäftsführerhaftung wegen Insolvenzverschleppung

GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung mit Geschäftsführerhaftung wegen Insolvenzverschleppung

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Bei drohender Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung muss der Geschäftsführer Insolvenzantrag stellen. Bei Insolvenzverschleppung kann der Geschäftsführer persönlich haftbar sein.

Für Geschäftsführer oder andere leitende Organe ist es häufig schwer zu akzeptieren, dass das Unternehmen vor der Insolvenz steht. Verständlicherweise werden oftmals noch alle Hebel in Bewegung gesetzt, um die Insolvenz abzuwenden. Geschäftsführer sollten die Anzeichen einer drohenden Insolvenz aber in keinem Fall ignorieren. Denn es gehört zu ihren Pflichten, den Insolvenzantrag rechtzeitig zu stellen. Ansonsten kann der Geschäftsführer wegen Insolvenzverschleppung persönlich in der Haftung stehen, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Die Erfahrung zeigt, dass sich viele Geschäftsführer in solchen Fällen oft nicht im Klaren darüber sind, wann der Insolvenzantrag gestellt werden muss und welche Zahlungen überhaupt noch geleistet werden dürfen.

Grundsätzlich muss der Insolvenzantrag ohne schuldhaftes Verzögern, spätestens aber drei Wochen nach Eintritt der Zahlungsunfähigkeit oder der Überschuldung des Unternehmens gestellt werden. Ein Unternehmen gilt dann als überschuldet, wenn das Gesellschaftsvermögen die bestehenden Verbindlichkeiten nicht mehr deckt. Bei Zahlungsunfähigkeit kann die Gesellschaft ihre Zahlungsverpflichtungen nicht mehr erfüllen. Die Zahlungsunfähigkeit liegt schon dann vor, wenn der überwiegende Teil der Verbindlichkeiten nicht mehr beglichen wird, selbst wenn noch einzelne Zahlungen erfolgen.

Geschäftsführer müssen dann vor allem darauf achten, dass keine Zahlungen mehr getätigt werden, die die Insolvenzmasse schmälern. Dann kann der Geschäftsführer ersatzpflichtig sein. Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 4. Juli 2017 dürfen Zahlungen nur dann noch geleistet werden, wenn durch die Gegenleistung die Schmälerung der Insolvenzmasse wieder ausgeglichen wird (Az.: II ZR 319/15). Dafür müsse die in die Insolvenzmasse gelangende Gegenleistung für die Verwertung durch die Gläubiger geeignet sein. Arbeitsentgelte oder Dienstleistungen seien dafür in der Regel nicht geeignet, so der BGH. Veranlasst der Geschäftsführer dennoch die Zahlung der Gehälter, kann er erstattungspflichtig sein.

Eine drohende Insolvenz kann auch ein hohes persönliches Haftungsrisiko für den Geschäftsführer mit sich bringen. Bei Anzeichen des Eintritts der Zahlungsunfähigkeit oder der Überschuldung sollte daher rechtlicher Rat in Anspruch genommen werden. Im Gesellschaftsrecht erfahrene Rechtsanwälte sind kompetente Ansprechpartner.

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Bundeskartellamt verhängt Bußgelder in Millionenhöhe wegen illegaler Absprachen

Bundeskartellamt verhängt Bußgelder in Millionenhöhe wegen illegaler Absprachen

Bundeskartellamt verhängt Bußgelder in Millionenhöhe wegen illegaler Absprachen

Wegen der gemeinsamen Kalkulation von einheitlichen Bruttorpreisempfehlungen hat das Bundeskartellamt Bußgelder in Höhe von insgesamt ca. 23 Millionen Euro verhängt.

Wie das Bundeskartellamt mit Fallbericht vom 16. März 2018 mitteilt, hat die Behörde mit Entscheidung vom 21. Februar 2018 gegen zehn Unternehmen und einen persönlich Betroffenen aus der Sanitär-, Heizung- und Klimabranche (SHK) Bußgelder in einer Gesamthöhe von rund 23 Millionen Euro verhängt (Az.: B5 – 139/12).

Als Grund für die Geldbuße gibt das Bundeskartellamt an, dass die konkurrierenden Sanitärgroßhändler die jeweiligen Empfehlungen für Bruttolistenpreise, die in ihren Verkaufskatalogen angegeben wurden, unter Nutzung interner Daten wie Betriebskosten, Gängigkeit und Mindestrabatten gemeinsam kalkuliert wurden. Zu Grunde gelegt wurde dabei demnach der höchste Einkaufspreis, den ein Sanitärgroßhändler für den jeweiligen Artikel beim Hersteller erzielen konnte.

Die Unternehmen waren Mitglieder des Kalkulationsausschusses des Mittelstandskreises Sanitär NRW (MKS NRW) und haben sich gegenseitig sowie weiteren Mitgliedern die Verwendung dieser Bruttolistenpreise empfohlen. Dies führte vielfach dazu, dass diese Preise in den Katalogen übernommen oder nur geringfügig geändert wurden. Durch die gemeinsame Kalkulationsbasis sei es zu einer wettbewerbswidrigen Annäherung des Ausgangspreisniveaus und damit auch zu weniger Wettbewerb gekommen, so das Bundeskartellamt.

Spätestens mit der im Juli 2005 in Kraft getretenen 7. GWB-Novelle wurde der Ausnahmetatbestand der Mittelstandsempfehlung abgeschafft. Die Mitglieder des MKS NRW wären daher verpflichtet gewesen, ihr kartellrechtwidriges Verhalten neu zu bewerten abzustellen. Stattdessen wurde aber die gemeinsame Kalkulation der Bruttolistenpreise bis zur Durchsuchung im März 2013 fortgesetzt. Da die Beteiligten bei der Aufklärung mit dem Bundeskartellamt kooperiert haben, profitierten sie von einer Bonusregelung, die zu einer Ermäßigung der Bußgelder führte.

Die Entscheidung des Bundeskartellamtes bedeutet für die Geschädigten des Kartells, dass sie Schadensersatz von den Kartellanten verlangen können. Der Verstoß muss nicht mehr nachgewiesen werden, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte.

Zudem weist die Kanzlei darauf hin, dass Verstöße gegen das Kartellrecht oder das Wettbewerbsrecht hart sanktioniert werden. Dabei muss es nicht immer um offensichtliche Verstöße wie illegale Preisabsprachen gehen. Im Kartellrecht und Wettbewerbsrecht erfahrene Rechtsanwälte können Unternehmen beraten und bei Verstößen gegen das Kartellrecht bzw. Wettbewerbsrecht Forderungen durchsetzen oder abwehren.

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GRP Rainer Rechtsanwälte ist eine internationale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart und London berät die Kanzlei insbesondere im gesamten Wirtschaftsrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht sowie im Kapitalmarktrecht und Bankrecht. Zu den Mandanten gehören nationale und internationale Unternehmen und Gesellschaften, institutionelle Anleger und Privatpersonen.

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Kündigung: Lohnt es sich, zu einem Anwalt zu gehen?

Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen.

Kündigung: Lohnt es sich, zu einem Anwalt zu gehen?
Fachanwalt Arbeitsrecht

Vor dem Arbeitsgericht gibt es keinen „Anwaltszwang.“ Gegen eine Kündigung kann man sich auch allein mit einer Kündigungsschutzklage wehren. Doch macht das Sinn? Und: Wann lohnt es sich, die Klage von einem Anwalt oder Fachanwalt für Arbeitsrecht führen zu lassen? Antworten hat Arbeitsrechtler und Kündigungsschutz-Experte Alexander Bredereck.

Bei Kündigungsschutzklagen geht es um sehr viel. Der Arbeitgeber riskiert die Nachzahlung mehrerer Monatsgehälter und Sozialversicherungsbeiträge mitsamt dem Arbeitgeberanteil. Kommt es zur Berufung oder zur Revision, kann daraus gut und gerne ein 6-stelliger Betrag werden. Einigt man sich vor Gericht auf eine Abfindung, kann ein prozesserfahrener Arbeitsrechtler hohe Summen erreichen, oder im Fall des Arbeitgebervertreters eben auch verhindern.

Hinzu kommt: Zwingt das Arbeitsgericht den Arbeitgeber zur Wiedereinstellung des Mitarbeiters, belastet das regelmäßig die Arbeitsatmosphäre vor allem in nicht so großen Unternehmen. Arbeitgeber haben also Grund genug, sich von Top-Kräften vertreten zu lassen. Das sind entweder fähige und gewiefte Personaler oder erfahrene und auf Kündigungsschutzklagen spezialisierte Fachanwälte für Arbeitsrecht. Arbeitnehmer müssen dem etwas entgegensetzen, wenn sie mit ihrer Klage Erfolg haben wollen!

Wenn die Kündigungsschutzklage ausreichend Aussicht auf Erfolg hat, lohnt es sich für den Arbeitnehmer fast immer, einen Anwalt zu beauftragen. Die Kosten, die der Anwalt in Rechnung stellt, sind gesetzlich normiert in einer anwaltlichen Gebührentabelle, nach der fast alle Anwälte im Arbeitsrecht abrechnen. Die Anwaltskosten berechnen sich nach dem Streitwert der Klage: Je höher das Gehalt des gekündigten Mitarbeiters, desto höher der Streitwert und damit die Anwaltsgebühr. Und da sich Abfindungen regelmäßig auch am Gehalt orientieren, kann man sagen: Je höher die Abfindung, die erreicht werden kann, desto mehr kostet es, einen Anwalt mit der Klage zu beauftragen. Allerdings: Die Anwaltskosten steigen nicht proportional zu dem möglichen Abfindungsergebnis – sie steigen deutlich langsamer. Rechenbeispiele finden Sie auf meiner Website http://kuendigung-anwalt.de/prozesskosten

Stellt der Anwalt oder Fachanwalt für Arbeitsrecht für das gesamte Verfahren Gebühren von 2.000-2.500 EUR in Rechnung, lohnt sich das allemal, wenn er beispielsweise eine Abfindung von 25.000 EUR aushandelt, und darüber hinaus die Anordnung einer Sperrzeit auf den Bezug des Arbeitslosengeldes verhindert, Nebenansprüche in den gerichtlichen Abfindungsvergleich aufnimmt, die Anrechnung der Abfindung auf das Arbeitslosengeld verhindert, und für ein sehr gutes Arbeitszeugnis sorgt. Anwaltliches Geschick und kluge Verhandlungstaktik sind in den hart geführten Abfindungsverhandlungen vor dem Arbeitsgericht Gold wert. Allein erreicht ein Arbeitnehmer regelmäßig deutlich schlechtere Verhandlungsergebnisse.

Haben Sie eine Kündigung erhalten? Rufen Sie mich noch heute an unter 030.40004999 und erfahren Sie von mir, ob sich eine Kündigungsschutzklage mit oder ohne Anwalt für Sie lohnt. Meine telefonische Ersteinschätzung ist kostenlos und unverbindlich. Auf Ihren Anruf und auf das Gespräch mit Ihnen freue ich mich! Ihre Fragen beantworte ich gern!

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Kanzlei Cronemeyer & Grulert Rechtsanwälte mit neuer Homepage online

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Kanzlei Cronemeyer & Grulert Rechtsanwälte mit neuer Homepage online

Die Kanzlei Cronemeyer & Grulert Rechtsanwälte ist eine persönlich geführte Sozietät in Hamburg, die sich auf Entertainment-, Urheber- und Medienrecht spezialisiert hat und zu den renommiertesten Kanzleien in Deutschland zählt. Zu ihren Mandanten gehören bekannte internationale und nationale Künstler, Sportler, Politiker sowie Film- und Fernsehproduzenten. Darüber hinaus vertritt und berät die Kanzlei Unternehmen und Einzelpersonen im Marken-, Film-, Sport-, Veranstaltungs-, Wettbewerbs- und Vertragsrecht. Seit Dezember 2017 ist die Kanzlei Cronemeyer & Grulert mit einem Büro in Los Angeles vertreten – und nun mit einer neuen Homepage www.cronemeyer-grulert.de im Internet.

Der neue Auftritt der Kanzlei im World Wide Web verfügt über ein leichtes, optisch helleres Design und beinhaltete auch neue, multimediale Inhalte. So kann man jetzt von der Homepage aus leicht den kompletten, neuen social media Auftritt der Kanzlei erreichen und verfolgen. In Kürze wird es darüber hinaus auch eine englische Sprachversion geben. Da die Kanzlei Cronemeyer & Grulert zunehmend internationale Persönlichkeiten und Künstler aus der Film- und Musikbranche in Hollywood zu ihren Mandanten zählt, wird damit der voranschreitenden Internationalisierung der Kanzlei Rechnung getragen.

Stephan Grulert ergänzt dazu: „Auch an unserem kürzlich eröffneten Standort in Los Angeles bieten wir unsere Dienstleistung in vollem Umfang persönlich an.“

Die Kanzlei Cronemeyer & Grulert ist bei außergerichtlichen und gerichtlichen Angelegenheiten ebenso an der Seite ihrer Mandanten wie bei Vertragsverhandlungen und -gestaltungen sowie der gutachterlichen Prüfung spezifischer Rechtsfragen.

Mehr Informationen: www.cronemeyer-grulert.de

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178 Jahre Kindergarten – ein Grund zum Feiern?

ARAG Experten über den Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz

178 Jahre Kindergarten - ein Grund zum Feiern?

Am 21. April ist Kindergarten-Tag. Und es ist der Geburtstag vom Pädagogen Friedrich Wilhelm August Fröbel, der 1840 den ersten Kindergarten gründete, um Kinder frühzeitig zu fördern. Ein Konzept, das bis heute Bestand hat. Mehr noch: Seit 1996 haben Eltern einen gesetzlichen Anspruch auf einen Kindergartenplatz für ihre dreijährigen Sprösslinge und seit 2013 sogar auf einen Platz in einer Kindertagesstätte oder bei einer Tagesmutter schon ab dem ersten Geburtstag des Nachwuchses. Nach einer aktuellen Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln e.V. fehlen in Deutschland allerdings knapp 300.000 Kita- und Krippenplätze. Die ARAG Experten beleuchten die rechtliche Situation.

Keinen Kita-Platz gefunden
Wenn kein Krippen- oder Kita-Platz frei ist und auch kein Platz bei einer Tagesmutter zur Verfügung gestellt werden kann, erhalten Eltern in der Regel einen Ablehnungsbescheid von ihrer Gemeinde. Dagegen müssen sie, wenn sie ihren Rechtsanspruch durchsetzen wollen, je nach Bundesland einen Widerspruch einlegen oder direkt Klage erheben. Wichtig ist dabei die Beachtung von Widerspruchsfristen. Die ARAG Experten raten, sich unbedingt von einem Juristen beraten zu lassen. Denn Klagen sind nicht immer die beste Lösung, weil sie trotz Rechtsanspruch keine neuen Kita-Plätze schaffen. Zudem können sie langwierig und teuer sein.

Was können Eltern erstreiten?
Im besten Fall können Eltern per einstweiliger Anordnung im Eilverfahren einen Kita-Platz erstreiten. Oder im Wege einer Schadensersatzklage den Ersatz von Kosten für eine private Kinderbetreuung. Möglicherweise hilft hier aber auch die Kommune. Eltern sollten beim Jugendamt nachfragen, ob Stadt oder Gemeinde die Mehrkosten für eine private Betreuung übernimmt, bis der reguläre Platz in einer zumutbaren Kita frei ist. Zudem besteht möglicherweise ein Anspruch auf Schadensersatz wegen Verdienstausfällen, weil kein Betreuungsplatz frei war. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat dies inzwischen in mehreren Entscheidungen bestätigt, wenn den Kindern nach Vollendung des ersten Lebensjahres vom zuständigen Träger der öffentlichen Jugendhilfe kein Betreuungsplatz zur Verfügung gestellt wird und die Eltern deshalb keiner Erwerbstätigkeit nachgehen können. Wenn nicht innerhalb von drei Monaten über den Antrag auf einen Kita-Platz entschieden wurde, können Eltern die Gemeinde sogar auf Untätigkeit verklagen.

Anspruch bei Arbeitslosigkeit
Nach Auskunft der ARAG Experten steht der Anspruch auf einen Kitaplatz nicht im Zusammenhang mit einer Erwerbstätigkeit. Trotz Arbeitslosigkeit haben Eltern daher einen Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz. Allerdings muss er am individuellen Bedarf der Eltern ausgerichtet sein. Haben Eltern also eine Vollzeitstelle, muss die Betreuung auch ganztägig erfolgen. Wer nicht erwerbstätig ist, muss hingegen damit rechnen, dass ihm lediglich eine Halbtagsstelle zugewiesen wird.

Welche Betreuung ist zumutbar?
Im Gesetz ist nicht geregelt, welche Entfernung oder Zeitspanne zwischen Wohnung und Kita zumutbar ist. Doch die ARAG Experten weisen auf Gerichtsurteile hin, die als Orientierung dienen: Die Stadt Köln musste nach Meinung der Kölner Verwaltungsrichter Kindern einen Betreuungsplatz in weniger als fünf Kilometern Entfernung vom Wohnort anbieten (Az.: 19 L 877/13). Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen ließ in der nächsthöheren Instanz die Frage der Entfernung offen, verwies aber darauf, dass stattdessen auch ein Platz bei einer Tagesmutter zumutbar sein kann (Az.: 12 B 793/13). Laut einem Urteil des Verwaltungsgerichts München ist dagegen nicht die Kilometerzahl, sondern die Zeit entscheidend. Dauert die Fahrt von der elterlichen Wohnung und der Arbeitsstelle zur Kita mit öffentlichen Verkehrsmitteln jeweils etwa 30 Minuten, ist das Eltern noch zumutbar (Az.: M 18 K 13.2256).

Ist der Betreuungsvertrag fristlos kündbar?
Nicht jedes Kind ist begeistert, in den Kindergarten zu kommen und würde stattdessen lieber zu Hause bleiben. Wenn sich auch nach der Eingewöhnungsphase nichts daran ändert und es über Wochen massive Probleme beim Kita-Besuch gibt, können Eltern den Betreuungsvertrag fristlos kündigen. In einem konkreten Fall hatten Richter Mitleid mit einem kleinen Kita-Verweigerer und gaben den Eltern Recht. Sie befanden, dass der Kita-Vertrag die Eltern unangemessen benachteiligt, weil die Eltern bei Eingewöhnungsschwierigkeiten laut Vertrag kein fristloses Kündigungsrecht haben. Die Kita hingegen durfte fristlos kündigen, beispielsweise wenn Eltern nicht bezahlen oder sich Kinder nicht eingewöhnen können (Amtsgericht Bonn, Az.: 114 C 151/15).

Mehr zum Thema unter:
https://www.arag.de/service/infos-und-news/rechtstipps-und-gerichtsurteile/ehe-und-familie/

Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft bietet sie ihren Kunden in Deutschland auch attraktive, bedarfsorientierte Produkte und Services aus einer Hand in den Bereichen Komposit, Gesundheit und Vorsorge. Aktiv in insgesamt 17 Ländern – inklusive den USA und Kanada – nimmt die ARAG zudem über ihre internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in vielen internationalen Märkten mit ihren Rechtsschutzversicherungen und Rechtsdienstleistungen eine führende Position ein. Mit über 3.900 Mitarbeitern erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von rund 1,6 Milliarden EUR.

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